Es liegt nicht in unserer Hand: Eine spieltheoretische Analyse des SPD-Mitgliedervotums zur Koalitionsfrage
Das verbindliche Mitgliedervotum der SPD zur Zustimmung zum Koalitionsvertrag endet heute Nacht. Das Ergebnis soll morgen veröffentlicht werden.
Haben wir bislang falsch über die Vorratsdatenspeicherung diskutiert?
Es wäre zumindest einen Versuch wert, auf einfach gestrickte Scheinargumente mit gleichwertigen Behauptungen zu antworten.
Nach der Schuldenbremse die Politikbremse
Viele wundern sich ja, dass die SPD im Koalitionsvertrag so schöne Sachen wie Mindestlohn und Rente mit 63 untergebracht hat. Warum ließ die CDU das zu?
Wofür ist man, wenn man gegen eine große Koalition ist?
Der Wahlausgang bietet durchaus Optionen – wenn sie denn wahrgenommen würden.
Menschen.
Viele können ihre Zukunft nicht mehr planen. Werden sie mit der Großen Koalition ihre Lebensentwürfe verwirklichen können?
Über politische Inhalte und die Machtkalküle von Parteien
In den immer kurzatmiger werdenden medialen Zyklen verschwindet zumeist die Perspektive. Dabei werden die Folgen des Bundestagswahlergebnisses erst allmählich sichtbar.
Hessische Farbenlehre: Schwarz-Grün
Der Frankfurter Versuch von 2001 bis 2003 soll im großen Stil neu aufgelegt werden: Bouffier und Al-Wazir wollen verhandeln. Damit entstünde das erste schwarz-grüne Bündnis in einem Flächenland.
Frauenquote in Aufsichtsräten = Augenwischerei
Das Geschenk für ungeliebte Empfänger: Tolle Verpackung, minderwertiger Inhalt. Der Umtausch ist – leider, leider – ausgeschlossen.
Aktuelle Koalitionspapiere zu UADA, Kultur- und Wirtschaftspolitik (Update)
In den Koalitionsverhandlungen befassen sich derzeit verschiedene Arbeitsgruppen mit unterschiedlichen Themen. Wir dokumentieren hier den Verhandlungsstand der “AG Kultur und Medien”, “AG Wirtschaft” und der “Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda”