CARTA

Heise Online berichtet, dass die Website Depub.org unter ihrem Domainnamen nicht mehr erreichbar ist – sondern nur noch unter der IP-Adresse 200.74.245.87. Laut @Depub, dem Twitter-Account von Depub.org, handelt es sich möglicherweise um eine Domainsperre, ihr Provider arbeite daran, dass [...]

Mit dem neuen Rundfunkabgabenmodell stellen sich erhebliche datenschutzrechtliche Fragen (Carta berichtete). Seit heute steht der Gesetzentwurf für eine Haushaltsabgabe auf den Seiten der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz zum Download bereit. Wir werden den Entwurf in den nächsten Tagen analysieren [...]

Seit gestern bietet Depub.org ein republiziertes Tagesschau.de-Archiv im Web an. Aktivisten protestieren damit gegen die Depubliziermaßnahmen öffentlich-rechtlicher Online-Inhalte im Rahmen des 12. Rundfunkstaatsvertrags. Sie zählen dabei auch auf Zustimmung in den öffentlich-rechtlichen [...]

von Heiko Hilker und Jürgen Scheele Mitte Mai veröffentlichte Carta einen von der Rundfunkkommission der Länder insgeheim vorbereiteten Staatsvertragsentwurf für einen geräteunabhängigen Rundfunkbeitrag. Daraus ließ sich ableiten, dass die seinerzeit zumindest nach [...]

Der Drei-Stufen-Test in der Tat etwas für Fortgeschrittene, wie es zwei ARD-Manager einmal formuliert haben. Diese Tests stehen zunächst einmal dafür, wie absurd komplex und juristifiziert die Medienaufsicht hierzulande inzwischen ist. Sie stehen damit für das Drama, in dem diffus [...]

Carta liegt der Entwurf eines neuen Rundfunkgebühren-Staatsvertrags vor. Demnach soll die GEZ in Zukunft pro Wohnung den Rundfunkbeitrag in voller Höhe erheben – unabhängig von der Geräteausstattung. Voraussichtlich 18 Euro pro Monat würde demnach jeder Haushalt an die [...]

Am vergangenen Donnerstag erschien auf Golem eine Art Entwarnungsartikel zum Thema Jugendmedienschutz-Staatsvertag (JMStV): Es seien keine Netzsperren geplant, es solle keine Zwangskennzeichnung geben, der Anbieterbegriff sei unglücklich formuliert gewesen, habe man aus der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz [...]

Im letzten Jahr haben wir ein Gesetz mit dem merkwürdigen Namen “12. Rundfunkstaatsvertrag” (PDF) bekommen. Ein Gesetz: unklar, missverständlich, widersprüchlich, fast unlesbar. Ein Gesetz, das kaum einer versteht und das damit vor allem den politischen Vorteil zu haben scheint, [...]

Nun liegt uns der 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (PDF) vor, der vor allem die Fragen in Sachen Product Placement regeln soll. Obwohl es von vielen Seiten Kritik an den Regelungen gab, hielten die Ministerpräsidenten an ihren Regelungen fest. Produktplatzierung wird sowohl für den privaten [...]

Auf die Frage, ob er sich für die Zukunft ein weniger problematisches Verhältnis zur Politik wünsche, gab ZDF-Intendant Markus Schächter auf den »Mainzer Tagen der Fernsehkritik« eine ebenso ehrliche wie einsilbige Antwort: »Ja!«, rief Schächter, und es war fast wie ein leiser [...]

Mit anderen Worten: Es wird ein Kleinkrieg der Systeme ausbrechen, der schnell in einen Kalten Krieg umschlagen könnte. Die eigentlichen Ziele der Medienpolitik drohen in den Hintergrund zu geraten. Die Kulisse für diesen neuen Streit bietet ein Gesetz voller Ungereimtheiten: Der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, [...]

Es war am 12. August letzten Jahres. Da zog der Intendant des Hessischen Rundfunks Helmut Reitze (Foto) im Rahmen einer Anhörung im Hessischen Landtag zum Zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrag folgendes Fazit: “Wir haben es hier mit einer Überregulierung zu tun, die der ARD [...]

In diesem Jahr steht uns eine medienpolitische Verfahrenssaga in mindestens 11 Kapiteln bevor: Alle bestehenden öffentlich-rechtlichen Online-Angebote müssen nun mittels Drei-Stufen-Tests nachweisen, dass sie dem neuen gesetzlichen Rahmen des 12. Rundfunkstaatsvertrags entsprechen und nicht [...]

In der rheinland-pfälzischen Landesvertretung zu Berlin ist Wein sehr wichtig. Er wird hier offenbar zu fast jedem Anlass und zu fast jeder Tageszeit ausgeschenkt. Wenn sich der Rheinland-Pfälzer auf der trockenen Berliner Kruste an die Behaglichkeit und Wärme der Heimat erinnern will, [...]

Kurt Beck hat sich als Chef der Medienkommission noch einmal in der Süddeutschen Zeitung zum neuen Rundfunkstaatsvertrag geäußert. Das Interview enthält zwei aufschlussreiche Passagen. Einerseits wird noch einmal sehr deutlich, dass die Sieben-Tage-Frist für sendungsbegleitende [...]