Fabio Reinhardt war das erste Mitglied der Piratenpartei an einem Redepult in einem Landesparlament. Heute endet die Legislatur des Berliner Abgeordnetenhauses. Als gesellschaftlich relevante Kraft ist die einstige Politiksensation verschwunden. Wie kam es dazu? Ein persönliches Resümee.

AfD und Pegida versprechen die Rückkehr in die Vergangenheit. Ihr Erfolg wird durch das dramatische gesellschaftliche Versagen der Digital Natives erleichtert. Mit tollen Ideen denken sie die Zukunft, arbeiten dafür und werden sie auch gestalten. Aber sie halten es nicht für notwendig, in der Öffentlichkeit für ihr Bild unserer Zukunft einzutreten.

Gesetze ohne Sinn verlieren an Akzeptanz, werden wirkungslos und schließlich aufgrund des öffentlichen Drucks ersatzlos gestrichen. Genau deshalb muss das Urheberrecht modernisiert werden. Eine Replik auf Thomas Elbel.

In der Kommunikation zwischen Kreativen und der nach wie vor piratisch geprägten Netzpolitik über die Reform des Urheberrechts läuft etwas grundlegend schief. Das zeigt exemplarisch die Debatte über das Recht auf Remix, das zu einem Fetisch der Reformisten geworden ist – vorbei sowohl an den Bedürfnissen der Kreativen als auch am gesunden Menschenverstand. Der Autor ist Romanschriftsteller und damit Betroffener dieser Kommunikationsstörung.

Was war los auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei, und wohin kann die weitere Reise gehen?

Die Anfänge der Piraten liegen in Schweden. Gesetzesänderungen hatten dazu geführt, dass das Recht der Bürger auf Privatsphäre zu Gunsten der Verwertungsindustrie ins Hintertreffen geriet.

Seit dem kürzlich erfolgten Rücktritt dreier Mitglieder des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland wird innerhalb der Partei etwas wahrnehmbarer als bisher über deren generelle politische Ausrichtung diskutiert.

Der ehemalige Bundesvorsitzende rät seiner angeschlagenen Partei, ihre politischen Flügel endlich zu institutionalisieren.

Einige Aktionen und Aufregungen der letzten Wochen wurden als finale Krise der Piratenpartei interpretiert. Stimmt das oder stimmt das nicht? Daniel Schwerd, Abgeordneter der Piraten im nordrhein-westfälischen Landtag, spricht im Interview von notwendigen Flügelkämpfen und fordert mehr Toleranz im Umgang miteinander.