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16.03.2011 | 13 Kommentare
Gestern Abend stellte das Bundesjustizministerium seine renovierte Website im Rahmen eines “Pressefests und Hintergrundgesprächs mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger” vor. Die meisten der anwesenden Hauptstadtjournalisten interessierten sich jedoch vor allem [...]
08.03.2011 | 18 Kommentare
Das Wort von der Twitterrevolution wird seit den Aufständen im Iran immer wieder bemüht, wenn es darum geht, Gründe bzw. Anlässe oder auslösende Momente für das plötzliche Aufbegehren der Menschen gegen ihre Regierungen/Herrscher oder Diktatoren zu finden. So richtig [...]
13.12.2010 | 6 Kommentare
Verdi-Vize Frank Werneke hat einen offenen Brief geschrieben, der in der M veröffentlicht wurde (und “auch ins Netz gestellt”, wie die Website freudig vermeldet – total digital, die KollegInnen). In ihm verteidigt er das unsägliche Positionspapier Internet und Digitalisierung [...]
07.10.2010 | 5 Kommentare
Als Gerd Eist alias @erdgeist am frühen Morgen des 25. März den Begriff »Zensursula« in eine seiner Twitter-Mitteilungen einbaute, ahnte er wohl nicht, dass er damit das Online-Wort des Superwahljahres 2009 erfunden hatte. Die Kombination aus »Zensur« und »Ursula« wurde in den folgenden [...]
30.04.2010 | 3 Kommentare
Im Zuge der ACTA-Verhandlungen verschärfen EU-Kommission und Bundesregierung in Sachen Urheberrechtsschutz im Internet offenbar den Ton ganz erheblich. Nach einem Bericht der WirtschaftsWoche will die EU-Kommission Internet-Provider verpflichten, “illegale Inhalte” im Internet zu sperren [...]
31.03.2010 | 36 Kommentare
In der neuerlichen Debatte um Netzsperren bittet Mario Sixtus die Politik, doch bitte keine “Placebo-Gesetze” zu fabrizieren und lieber auf die “wahren Ursachen des Problems” zu schauen. Sein Anliegen ist löblich und richtig. Aber es wäre zugleich auch naiv zu glauben, [...]
22.02.2010 | 2 Kommentare
Heute werden im Petitionsausschuss zwei Petitionen zum “Zugangserschwerungsgesetz” behandelt, das morgen formal in Kraft treten wird. Es wurde heute im Bundesgesetzblatt Ausgabe 6 von 2010 veröffentlicht. Zum einen die Petition gegen Netzsperren von Franziska Heine, die mit 134.015 Mitzeichnern [...]
15.02.2010 | 19 Kommentare
Der neue Sound der CDU: Netzsperren sind möglicherweise nicht der richtige Weg… Wir müssen auf die Bedürfnisse der Internetnutzer viel besser eingehen.“ „Ich bin in der angenehmen Situation, nicht in der letzten Legislaturperiode im deutschen Bundestag gesessen zu haben.“ „Es [...]
