Bilanz der Kommission zum Kanzlerduell: Die TV-Disskussion zwischen Merkel und Steinmeier litt nicht nur unter “absurd profilierungswütigen Moderatoren”. Das Elend des Streitgesprächs war auch das Ergebnis einer “auf aseptische Waffengleichheit” bedachten Planung. Sie sollte daher zukünftig bei einer unabhängigen Instanz liegen.

Anfang Steptember hat Frank-Walter Steinmeier auf Carta einen vieldiskutierten medienpolitischen Text veröffentlicht. Marc Jan Eumann, Chef der SPD-Medienkommission, antwortet hier auf Fragen und Kritik zu diesem Text.

Malte Spitze skizziert die Kernziele der Medienpolitik der Grünen. Er fordert einen neuen Interessenausgleich zwischen Urhebern und Nutzern, die Sicherung des freien Zugangs zu Informationen, Öffentliche Förderung für Neue Medien und die Teilhabe aller an der Digitalisierung.

Derzeit müht man sich, mit Drei-Stufen-Tests die Qualität öffentlich-rechtlicher Online-Angebote zu ermitteln. Nun zeigen die Thesen der Regisseure sehr gut, dass es vor allem darum gehen muss, Strukturen zu schaffen, die Qualität fördern.

Bitte Mitzeichnen: 17 Thesen zu den neuen Austauschverhältnissen im Internet.

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier über die Ziele seiner Medienpolitik: Es gelte, neue Vermachtungsstrukturen à la Google klein zu halten, das Breitband aufs Land zu bringen, den Verlegern ein Leistungsschutzrecht zu gewähren und bei der dpa über ein Stiftungsmodell nachzudenken.

Maybrit Illner hält sich zugute, klare Regeln für Nebentätigkeiten zu befolgen. Diese haben für sie offenbar nicht immer gegolten.

In dieser Woche wird ein beeindruckendes Schauspiel beginnen: Mit Methoden, welche kaum jemand versteht, sollen Rundfunkräte einen öffentlich-rechtlichen Online-Auftrag überwachen, über den kein Konsens herrscht.

Der Rundfunkstaatsvertrag schafft mehr Probleme, als er löst. Sein Kern, der Drei-Stufen-Test, läuft auf einen Grabenkampf hinaus: Gekämpft wird aber nicht um die Zukunft von ARD und ZDF, sondern gegen den VPRT und die Verlage.