Vera Bunse 25.02.13

Storify · #lsr #uanm – Taxis, robots.txt und Google News

Eine ziemlich wilde Anhörung mit irritierenden Wortbeiträgen und sachlichen Verwechslungen. Und das soll Freitag in den Bundestag. Tapfer.

Wolfgang Michal 24.02.13

Zieht Kauder beim #LSR den Stöpsel?

Der CDU-Abgeordnete Siegfried Kauder, im Netz (aber auch in Zeitungen) oft als Hardliner geschmäht, wird für die Gegner des Leistungsschutzrechtes gerade zum Superhelden. Überraschend meldete der Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses am Freitag technische und verfassungsrechtliche Bedenken gegen den Gesetzentwurf an.

Tobias Schwarz 21.02.13

Zur Zukunft der Presse: Angst lähmt die Verlage

Der Ausschuss für Kultur und Medien sollte sich gestern mit der Zukunft der Presse befassen. Jedenfalls stand es so auf der Tagesordnung.

Mathias Schindler 14.02.13

Erneuerung und Zusammenhalt · Ein Koalitionsvertrag für Niedersachsen

Die Einigung von SPD und Grünen lässt in Rechts- und medienpolitischen Fragen eine mild netzfreundliche Haltung erkennen.

Tobias Schwarz 02.02.13

Googles Frieden mit den französischen Verlagen ist genauso falsch wie ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage

In Frankreich wurde die Diskussion um eine Lizenzgebühr, ähnlich dem deutschen Leistungsschutzrecht für Presseverlage, durch ein Abkommen zwischen Google und der französischen Regierung beendet.

Tobias Schwarz 31.01.13

Die Quadratur des Kreises – das Leistungsschutzrecht nimmt die nächste Stufe

Die gestrige Anhörung im Rechtssausschuss des Deutschen Bundestages brachte keine neuen Erkenntnisse zum geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverlage, verdeutlichte aber noch einmal die Probleme.

Vera Bunse 30.01.13

Storify · #LSR: Öffentliche Anhörung am 30.01.2013

Gegen Ende wurde die Anhörung noch recht unterhaltsam: Der Sachverständige Schwartmann glänzte mit interessanten Vergleichen und Rechtsauffassungen, und Siegfried Kauder dachte mehrmals laut.

Vera Bunse 29.01.13

Kein Stream: Anhörung zum #LSR bleibt ungehört

Morgen um 16 Uhr findet die einzige Anhörung zum Leistungsschutzrecht statt. Leider sieht man sich außerstande, sie zu übertragen. Eine Anhörung im Gesundheitsausschuss hingegen wird live gestreamt.

Tobias Schwarz 08.01.13

Es geht weiter mit dem geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverlage

Die Fortsetzung der Debatte auch im neuen Jahr, immerhin mit einigen neuen Akteuren. Die nächste Anhörung findet am 30. Januar statt. Eine kurze Zusammenfassung.

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