Schrill alleine reicht nicht. Doch Kompromisse zwischen Gesetzgeber und der leicht erlahmten Netzgemeinde könnten vielleicht sogar die Kanzlerin überzeugen.

Drei Niederlagen hintereinander! Beim Thema Netzpolitik läuft derzeit nichts, aber auch gar nichts rund. Wie nett kann man angesichts dieser Lage bleiben?

Unter dem genialen Titel „Unsere Mütter, unsere Fehler“ hat Sascha Lobo mit der einflusslosen Netzpolitik abgerechnet. Aber was nun? Es gibt nur eine Lösung: Er muss selbst antreten!

Hätte, wäre, wenn – viel Lärm um ein Orchideenthema, das in den Parteien nur Wenige interessiert. Die wurden von den Parteifreunden wie seltene Pflanzen vorgeführt.

Das #LSR ist nun durch den Bundesrat. Noch ist es nicht in Kraft, doch die Verunsicherung ist jetzt schon groß: Was ist erlaubt, was nicht?

Nicht nur die SPD war mutlos – was ihr noch lange und ausdauernd nachlaufen wird. So fühlen sich wohl vor allem die, die sich gegen ein unsinniges Gesetz eingesetzt haben.

Es ist soweit: Das LSR wurde im Eiltempo verabschiedet.

Das Land Nordrhein-Westfalen will das Leistungsschutzrecht im Bundesrat nun doch nicht aufhalten.

Mit vielen prominenten Unterzeichnern appellieren Alvar Freude und Henning Tillmann nochmals an die Politiker, das Leistungsschutzrecht zu kippen.