CARTA

Ausgelöst durch einen offenen Brief des AK Zensur und einen Artikel von Anne Roth entstand am 29.11. eine Welle der Empörung über das mittelalterlich anmutende Gesetzesmachwerk Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Hier der Versuch einer einigermaßen chronologischen Linksammlung: Thomas [...]

Broschüre "Surfen? Aber sicher!" (PDF durch Anklicken) Die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, die auch maßgeblich an der Ausarbeitung des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrags beteiligt war, veröffentlicht nun eine passende Broschüre zum Thema “Surfen? aber sicher! - Möglichkeiten, [...]

Das Medienreferat von Kurt Becks Staatskanzlei in Rheinland-Pfalz macht noch einmal Druck und hat eine Handreichung erarbeitet, warum der JMStV in der nächsten Wochen unterzeichnet werden muss. Dabei scheut man nicht davor zurück, darauf zu verweisen, dass schon erste Umsetzungsschritte vorgenommen [...]

Erster Entwurf für „Löschgesetz” „Löschen statt sperren” – so heißt das Credo, dem sich mittlerweile fast alle Bundespolitiker verschrieben haben. Das eigentlich geltende Zugangserschwerungsgesetz hat die Regierungskoalition schlicht außer Kraft gesetzt, ohne es [...]

Der FDP-Bundesparteitag einen Antrag angenommen, wonach der Jugemdmedienschutz-Staatsvertrag JMStV in seiner aktuellen Fassung abgelehnt wird. Aus dem Antrag, den der Bundestagsabgeordnete Jimmy Schulz hier gepostet hat: Der aktuelle Entwurf zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV-E) [...]

Den Entwurf zum neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag kann man auf  den Seiten der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz problemlos herunterladen. Das Problem: Die derzeit dort abrufbare Version stammt vom 7. Dezember 2009. In der Zwischenzeit hat eine Anhörung zum Gesetzesvorhaben stattgefunden. Es gibt [...]

Am vergangenen Donnerstag erschien auf Golem eine Art Entwarnungsartikel zum Thema Jugendmedienschutz-Staatsvertag (JMStV): Es seien keine Netzsperren geplant, es solle keine Zwangskennzeichnung geben, der Anbieterbegriff sei unglücklich formuliert gewesen, habe man aus der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz [...]

Christian Stöcker, stellvertretender Ressortleiter der Netzwelt bei Spiegel Online, hat in sieben Thesen auf einem Forum des Branchenverbands Bitkom eingängig und stringent erklärt, warum ein Menschenfeind sein muss, wer das Internet für überwiegend schädlich hält. [...]

EU-Kommissarin Reding befürwortet Leistungsschutzrecht für Verlage Das Medienportal Horizont hat in der vergangenen Woche eine Stellungnahme der EU-Kommissarin Viviane Reding veröffentlicht, nach der sie das von den Verlegern in der „Hamburger Erklärung” geforderte Leistungsschutzrecht [...]