Jetzt vorwärts, Genossen!
Der Weg für die Regierungsarbeit der SPD ist frei. Nach dem geglückten Mitgliedervotum und einer klugen Auswahl an MinisterInnen atmet die Parteispitze auf. Doch der drohende Niedergang der Sozialdemokratie ist keinesfalls abgewendet. Die zentrale Frage lautet: Wie kann die Partei die Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl nutzen, um sich aus ihrer existenzgefährdenden Lage zu befreien?
Gemeinsam in die Provinz
Ist das die Zukunft der SPD? Im eigenem Saft garen, bis einer der Ober-Öberen probiert hat und sagt: Schmeckt!
Lame Duck Juncker
Der zweite Teil der LuxLeaks-Affäre hat Kommissionschef Juncker weiter geschwächt. In einem Interview mit „Libération“ räumt er das sogar selbst ein. Aber auch seine ersten Entscheidungen lassen Tatkraft vermissen
Menetekel
Zumindest einen Erfolg kann die Große Koalition schon verbuchen: eine saftige Diätenerhöhung.
Wer macht die APO für die GroKo?
Deutschland erlebt seine zweite Große Koalition innerhalb von zehn Jahren. Anlass genug, über gesellschaftliche Mitwirkung in der Politik zu sprechen. Wir brauchen eine Enquete-Kommission, die das tut.
Braucht Deutschland die CSU?
Die Regionalpartei macht mit rechtspopulistischen Parolen von sich reden – dabei ist sie eigentlich kaum der Rede wert.
No More Secrets
Was ist zu tun, damit wir auch weiter – oder wieder – Geheimnisse haben können?
Was qualifiziert die neue Bundesdatenschutzbeauftragte?
Mit Andrea Astrid Voßhoff soll eine ausgewiesene Hardlinerin Nachfolgerin von Peter Schaar werden. Den Grundrechten tut das nicht gut.
Jung & Naiv · Der Koalitionsvertrag
Hans Hütt und Tilo Jung klopfen das Papier auf Schwachstellen ab. Ganze 185 Seiten – viel zu tun …