CARTA

Bei den jüngsten medienpolitischen Äußerungen von Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU) handelt es sich um eine Medienjournalismus-Ente. Das Magazin “Werben & Verkaufen” (WUV) hatte vermeldet,  die Vorlage des NDR-Rundfunkrates zu Tagesschau.de verstoße [...]

Einige (Boulevard-)Redaktionen lieben es, eigene Geschichten weiterzudrehen, indem sie Politiker anrufen und ihnen Zitate abringen. Das würde Carta nie machen. Aber wenn hier Bundestagsabgeordnete ungefragt anrufen – und mal kurz ihre Meinung skizzieren möchten, soll ihnen das nicht verwehrt [...]

Nach Auffassung des NDR-Rundfunkrates sind keine zusätzlichen Prüfungen vor Einführung einer Tagesschau-App für das iPhone erforderlich. Eine “App” sei kein neues Angebot und müsse daher in den laufenden Drei-Stufen-Tests nicht eigenständig behandelt werden, [...]

Im letzten Jahr haben wir ein Gesetz mit dem merkwürdigen Namen “12. Rundfunkstaatsvertrag” (PDF) bekommen. Ein Gesetz: unklar, missverständlich, widersprüchlich, fast unlesbar. Ein Gesetz, das kaum einer versteht und das damit vor allem den politischen Vorteil zu haben scheint, [...]

ARD, ZDF und Deutschlandradio müssen seit dem 1. Juni dieses Jahres den Drei-Stufen-Test für ihre Telemedienangebote durchführen. Dies haben die Ministerpräsidenten so mit der EU vereinbart. Die Ministerpräsidenten – besser: deren Medienminister – haben diesen Kompromiss [...]

Die Online-Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durchlaufen momentan die sog. Drei-Stufen-Tests. In diesem Rahmen sind unter anderem die marktlichen Auswirkungen der bestehenden und geplanten Angebote zu ermitteln. Das soll mit Hilfe ökonomischer Gutachten geschehen (siehe dazu auch [...]

EU-Kommissarin Reding befürwortet Leistungsschutzrecht für Verlage Das Medienportal Horizont hat in der vergangenen Woche eine Stellungnahme der EU-Kommissarin Viviane Reding veröffentlicht, nach der sie das von den Verlegern in der „Hamburger Erklärung” geforderte Leistungsschutzrecht [...]

Verfassungsgericht: Video-Verkehrsüberwachung nur mit Rechtsgrundlage Das Bundesverfassunsgericht hat in der vergangenen Woche klargestellt, dass das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung nur nur auf Grundlage hinreichend bestimmter Gesetze eingeschränkt werden kann. Die Karlsruher [...]

Bundesverfassungsgericht billigt Beschlagnahme von E-Mails Das Bundesverfassungsgericht hat Ermittlungsbehörden den Zugriff auf E-Mails erleichert: Nach einem Beschluss von Mitte Juni können die Nachrichten auf den Servern der Internet-Provider gemäß den allgemeinen Vorschriften in [...]

ARD & ZDF wollen ihre Filme, Serien und Reportagen deutlich länger ins  Netz stellen, als es die staatsvertragliche Sieben-Tage-Frist vorsieht: Sie beantragen, selbst produzierte Fernseh- und Spielfilme bis zu drei Monate, Serien und Mehrteiler bis zu sechs Monate, Magazine, Dokumentationen, [...]

Es gibt nicht nur desaströse Erfahrungen mit dem Drei-Stufen-Verfahren: Der WDR-Rundfunkrat hat eine Studie zu den Rahmenbedingungen des Tests erstellen lassen, die aufhorchen lässt: Die bisherige Praxis lediglich beispielhafter Beschreibungen öffentlich-rechtlicher Online-Angebote oder [...]

Als sich vor gut einem Monat Rundfunkräte in Köln zum Gespräch über den Drei-Stufen-Test “als Chance” trafen, verflog die erhoffte Aufbruchstimmung rasch: Die Gremien hätten in der Vergangenheit häufig versagt, erklärte der Medienjournalist Volker Lilienthal [...]

Der Drei-Stufen-Test des MDR für die „KiKaninchen-Website“ und „KiKaPlus“ sendet einen so unüberhörbaren Unterton von „Das-habt-ihr-nun-davon“, dass man geradezu genötigt wird, sich die Sitzung vorzustellen, die zu diesem Testverfahren geführt hat: Man sieht die [...]

In diesem Jahr steht uns eine medienpolitische Verfahrenssaga in mindestens 11 Kapiteln bevor: Alle bestehenden öffentlich-rechtlichen Online-Angebote müssen nun mittels Drei-Stufen-Tests nachweisen, dass sie dem neuen gesetzlichen Rahmen des 12. Rundfunkstaatsvertrags entsprechen und nicht [...]

Ihre Aufsicht stoppte am Freitag die BBC-Pläne für mehr als 60 neue Lokalvideosites mit einem Jahresetat von über 20 Millionen Euro. Das Vorhaben sei zu teuer, biete zu wenig Mehrwert und habe signifikant negative Auswirkungen auf den Wettbewerb. Michael Lyons, BBC Trust-Vorsitzender: [...]