Thomas Stadler 23.08.12

Bewaffneter Bundeswehr-Einsatz im Inneren: BVerfG öffnet die Tür einen Spalt breit

Die Entscheidung des Großen Senats des Bundesverfassungsgerichts, bewaffnete Militäreinsätze unter bestimmten Bedingungen auch im Inland zu erlauben, stößt offenbar bei den Piraten auf Verständnisprobleme.

Frank Lübberding 19.08.12

Einsatz der Bundeswehr im Inneren?

Mit seiner Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht eine rechtliche Lücke geschlossen. Dennoch ist sie nicht eindeutig, sondern lässt viel Spielraum für Deutungsmöglichkeiten.

Vera Bunse 05.08.12

Zweimal Twitter: Verbot & Strategie

Das Bundesverfassungsgericht mag direkte Berichterstattung nicht besonders, so ist nun auch Twittern verboten. Vielleicht müssen sich die Karlsruher zumindest darüber bald keine Sorgen mehr machen: Twitter schraubt mächtig an der eigenen Strategie – nicht zum Vorteil.

Benno Stieber 31.07.12

„Prantl-Gate“: Versuch einer Erklärung

Das wohlwollende Porträt des Bundesverfassungsgerichtspräsidenten in der Süddeutschen Zeitung hatte möglicherweise ein Vorspiel.

Arne Kuster 25.07.12

Unendliche Risiken? Zur Anhörung vor dem Bundesverfassungsgericht

Seit Monaten hören wir von Rettungsschirmen und -paketen, hinter denen sich Summen verbergen, die für die meisten Menschen kaum vorstellbar sind. Wie sind die Risiken zu bewerten, die mit diesen Plänen eingegangen werden?

Vera Bunse 25.07.12

Karlsruhe entscheidet über Überhangmandate (Update)

Heute entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit der Überhangmandate, die den großen Parteien – verfassungswidrig – mehr Sitze im Bundestag bescheren, als sie eigentlich gewonnen haben.

Christian Stahl 19.07.12

Karlsruhe und die antastbare Menschenwürde

Die Sozialleistungen für Asylbewerber in Deutschland sind menschenunwürdig. Seit meinem Film „Gangsterläufer“ beschäftigen mich die Schicksale von Flüchtlingen in Deutschland. Wie das von Yehya E., dessen Alltag ich mit der Kamera begleitet habe.

Redaktion Carta 10.07.12

Heute in Karlsruhe: Darf er oder darf er nicht?

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet heute, ob Bundespräsident Gauck die Gesetze zum Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM und zum Fiskalpakt unterschreiben darf.

Jan Krone 28.12.10

Freiheit und Entschleunigung. Die Carta-Umfrage (Teil I)

Die Redaktion Carta hat den Autoren dieser Plattform zum Jahreswechsel zwei Fragen gestellt: Welche Person des öffentlichen Lebens hat Sie 2010 am stärksten beeindruckt? Und: Welches Thema oder Ereignis wird uns im Jahr 2011 am intensivsten beschäftigen? Hier die Antworten von Jan Krone.

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