Thomas Stadler 25.03.14

Der politische Einfluss ist zu groß: ZDF-Staatsvertrag verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass die Organisation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dem Gebot der Staatsferne genügen muss.

Karl-Heinz Thielmann 25.01.14

Die große Prokon-Heuchelei

Wieder einmal ist ein Kind im Brunnen gelandet, und wieder einmal war es unnötig, weil absehbar.

Ilja Braun 28.06.13

#DPMA · Das Versagen der Staatsaufsicht über die Verwertungsgesellschaften

Sie erinnern sich an die VW-Werbung? Läuft und läuft und — Ähnlich macht es die Aufsichtsbehörde DPMA mit einem EuGH-Urteil, das den Urhebern statt den Verwertern Vorteile brächte.

Hans Hütt 24.06.13

Leiharbeit · Operation Enforcing Justice

Schöngeredet und totgeschwiegen: Der Niedriglohnsektor ist immens gewachsen, und niemand hat Schuld – Frau von der Leyen tut entsetzt und weiter nichts. Der Rechtsstaat ist längst notleidend.

Frank Lübberding 11.01.13

Wie baut man einen Flughafen?

Statt allein der Politik die Schuld in die Schuhe zu schieben, könnte man auch in der deutschen Mentalität Gründe für das Versagen finden.

Matthias Krämer 03.11.12

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, die Demokratie und das Depublizieren

Warum die Öffentlich-rechtlichen den Bürgern gehören, nicht dem Staat, und warum sie im Internetzeitalter von altem Besitzstandsdenken befreit werden müssen.