CARTA

Bereits in der letzten Woche hatte Anwalt Thomas Stadler gefragt: Ist die ACTA-Hysterie berechtigt? Jetzt hat Lars Sobiraj von Gulli.com mit dem Rechtsanwalt Jens Ferner gesprochen, der sich ebenfalls ausführlich mit der endgültigen Fassung des Handelsabkommens beschäftigt hat. Lars Sobiraj: [...]

Im Zuge der ACTA-Verhandlungen verschärfen EU-Kommission und Bundesregierung in Sachen Urheberrechtsschutz im Internet offenbar den Ton ganz erheblich. Nach einem Bericht der WirtschaftsWoche will die EU-Kommission Internet-Provider verpflichten, “illegale Inhalte” im Internet zu sperren [...]

Erster Entwurf für „Löschgesetz” „Löschen statt sperren” – so heißt das Credo, dem sich mittlerweile fast alle Bundespolitiker verschrieben haben. Das eigentlich geltende Zugangserschwerungsgesetz hat die Regierungskoalition schlicht außer Kraft gesetzt, ohne es [...]

Bei einer Konferenz zu ACTA im neuseeländischen Wellington haben die Teilnehmer eine Petition ausgearbeitet, die die beteiligten Staaten auffordert, ACTA so zu beschränken, dass es den ursprünglichen Zielen entspricht. BürgerInnen der beteiligten Staaten, also auch Deutsche, können [...]

In der neuerlichen Debatte um Netzsperren bittet Mario Sixtus die Politik, doch bitte keine “Placebo-Gesetze” zu fabrizieren und lieber auf die “wahren Ursachen des Problems” zu schauen. Sein Anliegen ist löblich und richtig. Aber es wäre zugleich auch naiv zu glauben, [...]

Am Freitag ist ein Entwurf des Internetkapitels aus dem geplanten Handelsabkommen ACTA bekannt geworden. Michael Geist, Professor für Internetrecht und E-Commerce an der Universität Ottawa, setzt sich seit Beginn der Aushandlungsprozesse für deren Transparenz ein. Beim ACTA-Abkommen verhandeln [...]