“Wer auf welche Art Zugang zur SELBSTerschaffenen Kultur haben darf, muss Entscheidung eines autonomen Urhebers bleiben. Es sei denn, er legt die Entscheidung darüber in Eure Hände.”

Carta-Herausgeber Wolfgang Michal war zu Gast bei Breitband im Deutschlandradio. Im Gespräch mit Johnny Haeusler von Spreeblick.com geht es um #ACTA und #Wulff und darum, wie das Netz digitale Debatten formt.

Die europaweiten Proteste gegen Acta machen jetzt viele Politiker nachdenklich. So viele junge Leute hatten sie nun wirklich nicht erwartet. Und wer Augen hatte, konnte sehen, dass der Protest weit über Acta hinaus ging. Der Unmut richtete sich generell gegen die Art, wie in Europas Amtsstuben Politik gemacht wird.

Zuerst hieß es, ACTA sei der finale Angriff auf die Netzfreiheit. Dann hieß es, für die Deutschen ändere sich gar nichts. Was ist richtig? Beides?

“Jens Ferner führte eine ausführliche Analyse jedes einzelnen Artikels durch. Wir fragten ihn, wie gefährlich ACTA tatsächlich ist. In welchem Rahmen bedroht dieses Abkommen unser aller Freiheit?”

Bundeswirtschaftsminister Brüderle drängt nach einem Bericht der WirtschaftsWoche auf freiwillige Sperr-Selbstverpflichtungen der Provider.

Erster Entwurf für „Löschgesetz” – Streit um Googles WLAN-Scanning – JMStV-E unter schwerem Beschuss – ACTA-Entwurf veröffentlicht – FDP-Bundesparteitag votiert für Datenschutz – Frequenzauktion: Bisher sind 1,5 Milliarden geboten – Springer-Verlag mahnt Bildblog ab – Erste Rechtsstreitigkeiten um Twitter

Bis Dienstag kann die globale Petition “OpenACTA” unterzeichnet werden, die die verhandelnden Staaten u.a. dazu auffordert, ACTA auf die ursprünglichen Ziele zu beschränken und Transparenz und Teilhabe herzustellen. Hier die deutsche Übersetzung vom AK Daten.

Die neuerliche Netzsperren-Debatte und die ACTA-Verhandlungen zeigen Fragmente einer Art Firewall des Westens. Das Netz soll durch ein “trusted internet” domestiziert werden. Einem “ipadisierten” Binnen-Internet würde zukünftig ein dubioses, sperrverdächtiges Außen-Internet gegenüberstehen.