Gauck vs. Merkel – die Battle von Berlin
Jetzt wissen wir, weshalb Angela Merkel bis zum allerletzten Moment gegen einen Bundespräsidenten Joachim Gauck gekämpft hat. Gauck hat Haltung, Gauck hat Meinung und Gauck will etwas erreichen für Deutschland. Damit fremdelt die Kanzlerin.
Oligarchen wie Rinat Achmetow
Der reichste Mann der Ukraine hat rechtzeitig die Seiten gewechselt, damit er weiter das machen kann, was er am besten kann: Geld scheffeln.
Gegen Google, aber nicht gegen die NSA
Der Wirtschaftsminister fährt schweres Geschütz gegen den US-Konzern Google auf. In Sachen NSA ist er wesentlich stiller. Doch mit Heuchelei gewinnt man keine Wahlen.
25. Mai – der Anfang von Merkels Ende?
Der 25. Mai wird ein spannender Tag – trotz der wieder zu erwartenden niedrigen Wahlbeteiligung. Spannend weniger für Europa, mehr für Deutschland.
Fuck you, Gurkentruppe.
Noch zwei Wochen bis zur Europawahl: Welchen Beitrag leisten eigentlich Europas Politiker zum europäischen Gedanken?
«Google»-Urteil · Sperren statt löschen
Warum das EuGH-Urteil kein Recht auf Vergessen darstellt, sondern ein gefährliches Recht auf Sperren
Googles Haftung und das Recht auf Vergessenwerden im Internet
Das Urteil des EuGH ist problematisch, denn es geht von allgemeinen personenbezogenen Daten aus, die zu schützen seien. Das könnte künftig die Informationsfreiheit einschränken.
TTIP: Transparenz gewährleisten, Datenschutz sicherstellen
Stellt zeitgemäßer Datenschutz nach Snowden ein Handelshemmnis dar? Geklärt wurde diese Frage bisher nicht.
Vorratsdatenspeicherung · Das Ermittlungsvakuum in den Köpfen
Wie Sicherheitsbehörden und -politiker Sachargumente ignorieren