Selbst der skeptische (oder wie nennt man das, wenn jemand nur mit Wattebällchen wirft?) baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann war am Schluss ganz lieb (schöne Überschrift bei SpOn: Heckenschütze mit Platzpatronen).
Ein wenig angefressen dürften nur einige Journalisten sein, die sich schon auf eine Debatte über den möglichen Wahlkampf der Grünen mit der Union eingeschossen hatten. Aber nein, der hellrote Siggi machte einen artigen, launigen und viel beklatschten Gegenbesuch, nachdem Claudia neulich ihren VIP-Auftritt bei der SPD hatte. Sie “rockte” auch vor eigenem Publikum, Trittin war witzisch, Göring-Eckardt leicht salbungsvoll, Kretschmann realopolitisch, und Cem Özdemir hatte einen hübschen Robin-Hood-Vergleich – klar, dass der üble Sheriff von Nottingham niemand anders als die derzeitige Regierung sein kann. Der trägt heute keine Rüstung mehr, sondern farbige Blazer.
Zusammengefasst: Grün-Rot rulez, Boni-Begrenzung, Hartz IV-Erhöhung, Mindestlohn, alles drin. Der Spitzensteuersatz soll ab 80.000 Euro brutto jährlich auf 49 Prozent erhöht werden (jetzt 42), das Erbschaftssteueraufkommen verdoppelt; Reiche sollen zehn Jahre lang 1,5 Prozent Vermögensabgabe zahlen, Geringverdiener entlastet und das Ehegattensplitting nach und nach “abgeschhmolzen” werden. V-Leute sollen weg, obwohl Frau Künast (und Herr Oppermann) das nicht so gut finden. Ach ja, und es “gibt keine Hintertür nach Gorleben”.
Wenigstens haben sie nichts über Vollbeschäftigung gesagt. Leider war auch von Netzpolitik nicht die Rede, und die Einigung mit der SPD über den Kohleausstieg kriegen wir später. Man kann eben auch in der Kuschelecke nicht alles haben.
Nachtrag:
Ich hab ein bisschen Prügel bekommen, weil ich den netzpolitischen Teil tatsächlich verpasst habe. Entschuldigung – Tobias Schwarz hat das nachgeholt.
#bdk13 · Grünen-Parteitag in der Kuschelecke bit.ly/10LimIW Hab da mal für #Carta rumgenölt.vera
@kaffeebeimir Wie sähe ein optimaler grüner Parteitag für dich aus? Harmonie scheint schlecht zu sein, aber willst du noch mehr Kontroverse?Till Westermayer
wer’s glaubt ..RT @kaffeebeimir: #bdk13 · Grünen-Parteitag in der Kuschelecke bit.ly/10LimIW Hab da mal für #Carta rumgenölt.TeraEuro
.@kaffeebeimir moin, viel zu nett genöltTeraEuro
.@_tillwe_ minimal mehr Ehrlichkeit? 90% (?) von Dem Bla sind doch wohl als reine Koaltionsverhandlungsmasse gedacht cc @kaffeebeimirTeraEuro
@TeraEuro Sehe ich anders. 1. ist das überwiegend kein "Bla", sondern sind realistische Projekte, 2. wollen wir das umsetzen!@kaffeebeimirTill Westermayer
.@_tillwe_ a) war kein Vorwurf, glauben nur bestimmte Wählerschichten nicht mehr b) mal sehen, wieviel Promille davon dann .. 1/2TeraEuro
.@_tillwe_ rot-grünen (unwahrscheinlich) oder wieviel MikroPromille dann in einem schwarz-grünen Koalitionsvertrag stehtTeraEuro
@TeraEuro Wir kämpfen – klares Signal des Parteitags, von dem ich gerade nach Hause fahre – darum, das Unwahrscheinliche möglich zu machen.Till Westermayer
@TeraEuro Und bei 2:1 als Größenverhältnis in einer rot-grünen Koalition bin ich optimistisch, dass grün da deutlicher vorkommt (33% Inh.?).Till Westermayer
@_tillwe_ 98 war rot-grün halbwegs glaubhaft, notwendig und fällig, nur sowas seh ich heute nicht, Elend: was oder gar nicht wählen gehen ..TeraEuro
@TeraEuro Verstehe ich – ehrlich – nicht. Ich sehe massiven Bedarf für "grünen Wandel". Und den gibt’s halt nur in einer Koalition.Till Westermayer
.@_tillwe_ Problem das ich habe: ich weiss nicht, was ich mir mit grün wählen diesmal einhandelDementi #schwarz-grün hin oder herTeraEuro
@TeraEuro Das ist das Restrisiko einer Demokratie.Till Westermayer
.@_tillwe_ Risikogesellschaft: nach rot und gelb machen zerlegt Merkel auch noch die Grünen? wohl bekomm’s, aber ohne meine Stimme ..TeraEuro
@TeraEuro Schau mal: selbst wenn du Linke oder Piraten wählst, kann das z.B. zu einer GroKo Merkel/SPD führen. Deshalb: Restrisiko.Till Westermayer
@_tillwe_ @teraeuro Was ich gesehen & gehört habe (ziemlich viel), war zu gut 80% Wahlkampf, Schulterschlussgetue & Medienblabla. Ist so, >vera
@teraeuro @_tillwe_ >muss ich aber deshalb nicht gut finden. Politik wird nicht auf Parteitagen gemacht, war noch nie so.vera
.@_tillwe_ egal wie ich als einzelner wähle, schwarz-rot und schwarz-grün geht absehbar beides, aus Merkels Sicht: wer ist billiger zu habenTeraEuro
.@_tillwe_ und 15 % sind nun mal weniger als 22-25%, ergo mehr Kabinetts-Posten für CDU-lerTeraEuro
@_tillwe_ Oh, das hatte der @teraeuro schon gesagt, ‘tschuldjung. Refresh klappt nicht.vera
@kaffeebeimir Klar ist das auch Inszenierung, und klar passiert viel auf Hinterbühnen, aber ich nehme schon in Anspruch, dass … @TeraEuroTill Westermayer
@kaffeebeimir … d. Programmparteitag die Grundlage der Politik definiert. Mag in anderen Parteien anders sein; wir meinen’s ernst. @TeraEuroTill Westermayer
@TeraEuro Ja. Machen wir aber nicht. Können wir uns nicht leisten. Schau dir an, wie der Parteitag mit Boris Palmer umgegangen ist.Till Westermayer
.@_tillwe_ hab Dich schätzen gelernt und persönlich nehme ich Dir das ab, aber darf ich schonmal die Erklärung für .. 1/2cc @kaffeebeimirTeraEuro
@_tillwe_ die Woche nach der #BTW13 schreiben? cc @kaffeebeimirTeraEuro
@_tillwe_ Nein, die Basis nimmt das auch bei den anderen Parteien ernst. @TeraEurovera
@TeraEuro Werden wir ja sehen. Das Programm definiert 58 Schlüsselprojekte – viele davon mit CDU kaum denkbar.Till Westermayer
@kaffeebeimir Es war auch von #Netzpolitik auf der #BDK13 die Rede. Habe euch schon einen Artikel und ein Video geschickt. ;-)Isarmatrose
.@_tillwe_ bitte! Juristen, Wähler und kleine Kinder glauben an Gesetze+Parteiprogramme als Konstanten, .. cc @kaffeebeimirTeraEuro
@kaffeebeimir Da stellen die aber nicht diese Zahl an Anträgen, und da.nehmen die sich keine zwei Tage Zeit allein fürs Programm. @TeraEuroTill Westermayer
.@_tillwe_ wir als Soziologen wissen, dass es Variablen bzw. Mittel zum Zweck sind .. !@kaffeebeimirTeraEuro
@TeraEuro Gesetze, Programme & Koaverträge erfüllen ihren Zweck aber nur, wenn sie die Konstantheitserwartung bedienen → träge.@kaffeebeimirTill Westermayer
Antragseinbringung #Netzpolitik von @KonstantinNotz auf der #BDK13: gruenlink.de/iclIsarmatrose
Also Realo würde ich heute aber keine Online-Medien und besser morgen keine Print-Medien lesen. Die Presse geht hart ins Gericht. #BDK13Isarmatrose
