#DigitaleAgenda: Das Märchen vom Breitbandausbau
Auf Pressekonferenzen ist die Stimmung nur selten märchenhaft – bei der Vorstellung der Digitalen Agenda war das anders. Das leicht unwirkliche Gefühl hält an.
Keine Wiederauferstehung für die SPD
Ostern, sieben Monate nach der verheerenden Wahlniederlage der SPD – aber für die Partei gibt es immer noch keine Wiederauferstehung
Auf dem Weg zur Bananenrepublik?
Die letzte Verteidigungslinie von Agrarminister Hans-Peter Friedrich hielt nur wenige Stunden. Sie war in Wirklichkeit auch keine.
Pofallas Bärendienst für Gabriels Mariechen
So viel Verständnis der Politik für „Familie“ war selten
Zu mehr Demokratie stehen
Die Gegner der SPD-Mitgliederbefragung zum Programm einer großen Koalition betreiben ein unlauteres Geschäft der Einschüchterung.
Lügen für die Vorratsdatenspeicherung
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat bereits vor seinem denkwürdigen Auftritt im Heute-Journal zu einem weiteren argumentativen Höhenflug angesetzt.
Alle sind empört: Zur Kritik an den Koalitionsverhandlungen
Es wird endlich wieder laut über Sozialpolitik nachgedacht – eine Ohrfeige für die Neoklassiker. Die schnappen hörbar nach Luft.
Gabriels Leimrute
Während der laufenden Koalitionsverhandlungen wird reichlich spekuliert. Die Grundlagen für solche Projektionen sind jedoch wenig tragfähig.
Wie man es nicht macht
In Berlin werden großzügige Wunschlisten und Einkaufszettel verfasst. Bürgerwille oder tatsächlicher Bedarf stehen nicht darauf.