Am nächsten Montag (3.11.) bin ich als Sachverständiger eingeladen, im Rahmen einer Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales zum Thema Mindestlohn Stellung zu nehmen. Konkret geht es um das sog. Arbeitnehmer-Entsendegesetz und das Gesetz über die Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen (ursprünglich von 1952). Das Gesetz wurde meines Wissens nie angewendet, mit Hilfe der geplanten Gesetzesnovelle soll ihm jetzt zu (erstmals) einer Blütezeit verholfen werden.

Zur öffentlichen Anhörung eingeladen sind neben Vertretern von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberorganisationen oder ihnen nahe stehenden Institutionen (wie die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung) auch Wissenschaftler und andere sachkundige Personen: Zwei Juristen, zwei Theologen, eine Arbeitsmarktforscherin und ein Ökonom.

Meine Stellungnahme vor dem Ausschuss werde ich in den nächsten Tagen hier als Kommentar posten.