Thomas Stadler 16.01.15

Vorratsdatenspeicherung: How long must we sing this song?

Nach Paris werden sicherheitspolitische Debatten wieder populistisch geführt. Ein altbekanntes Muster. Dazu gehören auch (vermeintliche) Argumente für die Vorratsdatenspeicherung. Die Gegenargumentation jedoch ist mindestens ebenso aktuell geblieben. Es lohnt sich, sie ein weiteres Mal in Erinnerung zu rufen.

Peter Schaar 08.07.14

Habemus EU-Grundrechte!

Nationale Parlamente wie die deutsche Bundesregierung haben mehrfach Grundrechtseinschränkungen durch die europäische Hintertür eingeführt. Das könnte ihnen jetzt auf die Füße fallen.

Daniel Schwerd 13.05.14

Vorratsdatenspeicherung · Das Ermittlungsvakuum in den Köpfen

Wie Sicherheitsbehörden und -politiker Sachargumente ignorieren

Thomas Stadler 26.04.14

Acht Mythen zur Vorratsdatenspeicherung

Linsensuppe wird durch mehrfaches Aufwärmen besser. Die Argumente der Sicherheitsbehörden und -politiker nicht.

Don Dahlmann 09.04.14

VDS verboten! Was nun passieren wird

Kaum ist das Urteil des EuGH verkündet, geht es in den Medien richtig rund. Den Vorhang zu und alle Mikrofone offen …

Peter Schaar 07.04.14

Vorratsdatenspeicherung: Notwendigkeit nicht nachgewiesen

Der Europäische Gerichtshof wird voraussichtlich am 8. April sein Urteil über die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung sprechen, die die Mitgliedstaaten zur Speicherung der Verkehrsdaten der Telekommunikation verpflichtet.

Andreas Moser 20.02.14

BKA will Vorratsmüllspeicherung

Um zukünftig zu vermeiden, daß Straftäter Beweismittel vernichten und diese aus dem Zugriffsbereich der Polizeibehörden verschwinden lassen, fordert das BKA die Einführung der “Vorratsmüllspeicherung”.

Katharina Nocun 09.02.14

Das netzpolitische Abstimmungsverhalten des Martin Schulz

Der Märzhase bemerkte: “Dann solltest du sagen, was du meinst.” Aber vielleicht kennt Herr Schulz von “Alice” nur das Wunderland.

Martin Giesler 17.01.14

Weg mit dem Datenschutz!

Die Bequemlichkeit siegt sowieso. Oder irgendein anderer verlockender Vorteil.

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