CARTA

Für Menschen, die einen Laptop oder ein Smartphone besitzen, in deren Haushalt es aber keinen Fernseher gibt (was vorkommt und zukünftig häufiger vorkommen wird), soll die GEZ-Gebühr bald um über 200 Prozent steigen. Dies sehen Pläne für eine Neuregelung der Gebühr [...]

Nun liegt uns der 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (PDF) vor, der vor allem die Fragen in Sachen Product Placement regeln soll. Obwohl es von vielen Seiten Kritik an den Regelungen gab, hielten die Ministerpräsidenten an ihren Regelungen fest. Produktplatzierung wird sowohl für den privaten [...]

Verfassungsgericht: Video-Verkehrsüberwachung nur mit Rechtsgrundlage Das Bundesverfassunsgericht hat in der vergangenen Woche klargestellt, dass das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung nur nur auf Grundlage hinreichend bestimmter Gesetze eingeschränkt werden kann. Die Karlsruher [...]

Im kommenden Februar wird die ARD – nicht mehr RTL – die Gala zum Musikpreis Echo übertragen, wie die Süddeutsche Zeitung heute schreibt. In den vergangenen Jahren zahlte RTL rund 1,5 Millionen Euro für die Übertragungsrechte. Nun bot die ARD offenbar etwas mehr. Von “knapp [...]