CARTA

Die Landtagsfraktion der NRW-SPD hatte den Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck (SPD), Anfang März zu ihren „Villa-Horion-Gesprächen“ eingeladen. Es ging um eine mögliche Verfassungsklage gegen das ZDF – und um das neue Gebührenmodell. Bei beiden Themen ging [...]

Gestern hatte ich zum Thema Leistungsschutzrecht (LSR) ein Déjà-vu-Erlebnis: Das Prinzip für eine möglichst lautlose Einführung des LSR kennen wir doch eigentlich schon. Es läuft momentan wie bei der Einführung der “Rundfunkgebühren für neuartige Rundfunkempfangsgeräte” [...]

7.600.000.000 – manche Zahlen entfalten ihre Wirkung erst in der ganzen Pracht ihrer vielen Nullen. Die hier Aufgeführte bildet in etwa das Gebührenaufkommen in Euro ab, welches den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten in Deutschland 2009 zur Erfüllung ihres Versorgungsauftrages [...]

Im Dezember hatte Carta Fragen zu einer geplanten Änderung des Rundfunkgebührenmodells an alle Parteien des Bundestages geschickt. Die Antworten im Wortlaut sind bereits hier nachzulesen. Dabei ist der Meinungsbildungsprozess in den Parteien in vollem Gange und es gibt auch innerhalb der Parteien [...]

Carta hat den medienpolitischen Sprechern aller im Bundestag vertretenen Parteien folgende Fragen zugeschickt: 1. Die Rundfunkgebühr soll reformiert werden. Für welches Modell ist Ihre Partei? 2. Im Rahmen der Reform wird diskutiert, dass Haushalte, die Computer besitzen – aber keine [...]

In der vergangenen Woche wurde beschlossen, dass das, was früher als Schleichwerbung hieß, zukünftig als “Produktplatzierung” legal sein soll. Das haben Sie nicht mitbekommen? Nunja, so ist das in der Medienpolitik. Medienpolitik wird von den Ministerpräsidenten auf ihren [...]

Die GEZ-Gebühr soll reformiert werden. Für medienpolitische Beobacher kommt das nicht überraschend. Die Ministerpräsidenten ringen darüber seit Jahren. Nun werden die Beratungen offenbar konkreter. Und die Qualitätsmedien werfen aufmerksamkeitstüchtig die Schlagzeilenmaschinerie [...]

Neues Verbraucherschutzrecht in Kraft Am 4. August ist eine Reform des deutschen Verbraucherschutzrechts in Kraft getreten. Das „Gesetz zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen Vertriebsformen” ändert u.a. die Regelungen für [...]

Richard Collins ist hierzulande eine Art Papst in Sachen”public value” des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der britische Medienwissenschaftler ist damit zugleich erster Übermittler der Diskussionen um die Zukunft der BBC. In einem Essay für die Bundeszentrale für politische [...]