szmtag

13.12.2010 | 2 Kommentare

Der IGEL soll künftig die zentrale Informationsquelle sein zum Thema „Leistungsschutzrecht für Presseverleger”. Er will die – vor allem im Netz – verstreuten Artikel, Informationen und Materialien bündeln und veröffentlichen. Damit soll das Informationsdefizit behoben [...]

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21.06.2010 | 37 Kommentare

Das Leistungsschutzrecht kommt – auch wenn die jetzige Koalition auseinander brechen sollte. Die SPD würde es nicht verhindern. Und die grüne Partei auch nicht. Das neue Schutzrecht soll den Pressekonzernen (vor allem den marktbeherrschenden Milliardären der Branche) bis zu einer [...]

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17.05.2010 | 21 Kommentare

Intro: Der nunmehr öffentlich gewordene Verlagsentwurf belegt, dass es den Presseverlagen mit ihrer Forderung nach einem speziellen Leistungsschutzrecht in erster Linie um die Einführung einer Zwangsabgabe auf gewerblich betriebene PCs, Drucker und anderer zur Vervielfältigung von Presseerzeugnissen [...]

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30.04.2010 | 51 Kommentare

In der gestern veröffentlichten Entscheidung des Bundesgerichtshofs (I ZR 69/08) (BGH) ging es um Bilder, die eine Künstlerin auf einer Webseite veröffentlicht hatte. Im Februar 2005 fand sie ihre Werke in der Google-Bildersuche als Thumbnails wieder. Daraufhin klagte sie gegen Google [...]

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17.11.2009 | 30 Kommentare

Mathias Schwarz, Partner bei SKW Schwarz Rechtsanwälte, Honorarprofessor an der Hochschule für Fernsehen und Film in München und ehemaliger Leiter der Rechtsabteilung der KirchGruppe, hat am Dienstag beim so genannten Zeitschriftentag, dem jährlichen Treffen des Verbands der deutschen [...]

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