CARTA

Bundesverfassungsgericht nimmt Verfassungsbeschwerden gegen Zensusgesetz nicht an Das BVerfG hat mehrere Verfassungsbeschwerden gegen das Gesetz zur Volkszählung (Zensusgesetz 2011) nicht zur Entscheidung angenommen. Die Beschwerden genügten nicht den Zulassungsvoraussetzungen, so das Gericht: [...]

Nicht nur Informationsmassen fluten auf uns zu, auch die Werbung nimmt immer megalomanischere Ausmaße an. Eine Chinesin hat nun den Stopp-Knopf gedrückt. In der chinesischen Stadt Xian hat die Anwältin Chen Xiaomei ein Kino und einen Filmverleih wegen Zeitdiebstahls verklagt: Vor dem [...]

Die Auseinandersetzungen zwischen klassischen und Online-Medien geht in eine weitere Runde: Heute verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) über zwei Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Online-Magazin Perlentaucher auf der einen und der Frankfurter Allgemeinen sowie der Süddeutschen Zeitung auf [...]

Heute wird vor dem Bundesgerichtshof über zwei Revisionen – sowohl der Frankfurter Allgemeinen Zeitung als auch der Süddeutschen Zeitung – gegen zwei nahezu identische Urteile des Oberlandesgerichts Frankfurt mündlich verhandelt. In beiden Fällen geht es darum, inwieweit Kurzzusammenfassungen [...]