CARTA

Ich finde, Jürgen Vielmeier hat bei Basic Thinking eine interessante Debatte angestoßen. Und die Wähler der Piraten haben am vergangenen Sonntag ja schon eine passende Antwort gegeben. Es käme jetzt darauf an, die Ideen und Prinzipien des Netzes in die Realwelt zu übertragen. Mehr [...]

Unter dem Namen Digitale Gesellschaft soll eine gemeinnützige Organisation entstehen, die sich mit Bürgerrechten im Internetzeitalter befasst. Eine Facebook-Seite gibt es schon, die “ab Mittwoch in Deinem Land verfügbar” ist, auch der Twitteraccount ist bereits online. Nötig [...]

Datenjournalist Lorenz Matzat stellt bei Netzpolitik die Gründe dar, die gegen eine absehbare Einführung von Politikpartizipation durch Auswertung und Einordnung offener Daten sprechen. Selbstverständlich ist nicht jeder Politiker ein Schurke. Und nicht alle wollen mehr Demokratie verhindern. [...]

Der interessante Schlagabtausch zwischen Felix von Leitner (Fefes Blog) und Markus Beckedahl (netzpolitik.org) entzündete sich an der am vergangenen Mittwoch vorgestellten Initiative „Pro Netzneutralität“. Der Sprecher des Gesprächskreises Netzpolitik beim SPD-Parteivorstand, Björn [...]

Eines Tages musste es so kommen: Das Internet fächert sich auf und aus einem weitgehend einheitlichen Netzwerk wachsen Subsysteme mit anderen Geschwindigkeiten der Übertragung, anderen Preisen und anderen Zugangsregeln. Ist das ein Problem? Sollte man diese Entwicklung unter dem Postulat der Netzneutralität [...]

Menschen mögen Listen. In den letzten Tagen und Wochen wurden einige davon veröffentlicht, die sich mit Internet und Netzpolitik beschäftigen. Besonders hervorzuheben dabei: Als Reaktion auf die 14 Thesen zur Netzpolitik des Bundesinnenministers hat der Chaos Computer Club 11 “Forderungen [...]

1. ZENTRALES THEMA: NETZNEUTRALITÄT UND DIGITALE MONOPOLE Digitale Monopole sind der Protektionismus des 21. Jahrhunderts. Darum wird Netzneutralität die zentrale netzpolitische Auseinandersetzung der kommenden fünf Jahre werden. Sie bestimmt die Richtung der Digitalisierung – ob [...]

Rede von Bundesminister Dr. Thomas de Maizière, MdB „Grundlagen für eine gemeinsame Netzpolitik der Zukunft“ am 22. Juni 2010 in Berlin: De Maizière im Lockschuppen. Foto: (c) BMI/Hans-Joachim M. Rickel Konrad Zuse schraubte und schraubte – und erfand den Computer. Der Legende nach war [...]

Das Innenministerium hat sich entschieden, das Redemanuskript der heutigen netzpolitischen Rede von Thomas de Maizière erst morgen im Internet zu veröffentlichen. Statt mit einem vorläufigen Manuskript und einem endgültigen Redetext zu arbeiten, hat die Pressestelle des Innenministeriums [...]

Nach der “Berliner Rede zum Urheberrecht” der Bundesjustizministerin vom vergangenen Montag steht für diese Woche Dienstag um 11 Uhr eine netzpolitische Rede des Bundesinnenministers Thomas de Maizière mit dem Titel “Perspektiven deutscher Netzpolitik” an (Stream auf bmi.bund.de). [...]

Gestern Abend lud Jan Philipp Albrecht (MEP, Grüne) zur Podiumsdiskussion “Datenausverkauf – alles muss raus!” Die Gäste waren: Jimmy Schulz (MdB, FDP) Björn Böhning (SPD) Jens Seipenbusch (Piratenpartei) Carta hat die Veranstaltung gestream – bis zu 270 [...]

Am Mittwoch findet die 10. Jahrestagung des SPD-Netzwerks Berlin (“neue Generation von Sozialdemokraten”) mit dem Titel: “Mehr Demokratie leben – Wege aus der Vertrauenskrise unseres politischen Systems” statt. Demokratie und Offenheit sind die Themen der Tagung und daher [...]

In der neuerlichen Debatte um Netzsperren bittet Mario Sixtus die Politik, doch bitte keine “Placebo-Gesetze” zu fabrizieren und lieber auf die “wahren Ursachen des Problems” zu schauen. Sein Anliegen ist löblich und richtig. Aber es wäre zugleich auch naiv zu glauben, [...]

An der Debatte um das Phantom “Kulturflatrate” ist vor allem bemerkenswert, wie wenig sie sich von der Stelle zu bewegen scheint. Die Sache bleibt “diffus” – aber die Positionen dafür umso unnachgiebiger. Nun haben grüne Netzpolitiker erneut eine Stellungnahme [...]