Storify · #lsr #uanm – Taxis, robots.txt und Google News
Eine ziemlich wilde Anhörung mit irritierenden Wortbeiträgen und sachlichen Verwechslungen. Und das soll Freitag in den Bundestag. Tapfer.
Zieht Kauder beim #LSR den Stöpsel?
Der CDU-Abgeordnete Siegfried Kauder, im Netz (aber auch in Zeitungen) oft als Hardliner geschmäht, wird für die Gegner des Leistungsschutzrechtes gerade zum Superhelden. Überraschend meldete der Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses am Freitag technische und verfassungsrechtliche Bedenken gegen den Gesetzentwurf an.
Zur Zukunft der Presse: Angst lähmt die Verlage
Der Ausschuss für Kultur und Medien sollte sich gestern mit der Zukunft der Presse befassen. Jedenfalls stand es so auf der Tagesordnung.
Erneuerung und Zusammenhalt · Ein Koalitionsvertrag für Niedersachsen
Die Einigung von SPD und Grünen lässt in Rechts- und medienpolitischen Fragen eine mild netzfreundliche Haltung erkennen.
Googles Frieden mit den französischen Verlagen ist genauso falsch wie ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage
In Frankreich wurde die Diskussion um eine Lizenzgebühr, ähnlich dem deutschen Leistungsschutzrecht für Presseverlage, durch ein Abkommen zwischen Google und der französischen Regierung beendet.
Die Quadratur des Kreises – das Leistungsschutzrecht nimmt die nächste Stufe
Die gestrige Anhörung im Rechtssausschuss des Deutschen Bundestages brachte keine neuen Erkenntnisse zum geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverlage, verdeutlichte aber noch einmal die Probleme.
Storify · #LSR: Öffentliche Anhörung am 30.01.2013
Gegen Ende wurde die Anhörung noch recht unterhaltsam: Der Sachverständige Schwartmann glänzte mit interessanten Vergleichen und Rechtsauffassungen, und Siegfried Kauder dachte mehrmals laut.
Kein Stream: Anhörung zum #LSR bleibt ungehört
Morgen um 16 Uhr findet die einzige Anhörung zum Leistungsschutzrecht statt. Leider sieht man sich außerstande, sie zu übertragen. Eine Anhörung im Gesundheitsausschuss hingegen wird live gestreamt.
Meine Stellungnahme zum Leistungsschutzrecht für den Rechtsausschuss des Bundestages
Am 30.01.2013 findet im Rechtsausschuss des Bundestags eine Anhörung zum geplanten Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse statt, zu der der Fachanwalt für IT- Recht und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Thomas Stadler als Sachverständiger geladen ist.