Stefan Plöchinger, Chefredakteur von SZ online, macht vor, wie es geht: Seit dem 2. August ist eine Twitter- und Facebook-Presseschau online.

Nach dem ersten Entwurf, der auch Journalisten und Blogger als abgabenpflichtig vorsah, beschränkt sich der zweite auf Suchmaschinen. Trotz der oberflächlich betrachteten Eindeutigkeit bleiben viele Fragen offen.

Der Referentenentwurf liegt – nach fast drei Jahren – nun vor. IGEL, die Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht, lädt am Dienstag in Berlin zu einer Informationsveranstaltung mit Justus Haucap und Till Kreutzer ein.

Unkenrufe helfen auch nicht weiter. Es braucht neue Ideen und Konzepte, die der veränderten Medienlandschaft Rechnung tragen. Neue Einnahmequellen und Querfinanzierungen könnten ein Weg sein. Und guter Journalismus.

So ganz wohl sei den Vorkämpfern des Leistungsschutzrechts wohl unterdessen nicht mehr in ihrer Haut, konstatiert Stefan Niggemeier.

Seit der Referententwurf zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger bekannt wurde, kommen im Netz böse Befürchtungen auf – wohl nicht zu Unrecht.

Eines der am meisten übersehenen Worte in den Forderungen und Aussagen der Verleger zum Leistungsschutzrecht lautet “gewerblich”. Die Einstufung hat nämlich nichts damit zu tun, ob ein Blog eine geldwerte Leistung erbringt, sondern wird auch über die Regelmäßigkeit der Beiträge und den “privaten” Charakter bestimmt – eine reine Frage der Sichtweise.