Gesetze ohne Sinn verlieren an Akzeptanz, werden wirkungslos und schließlich aufgrund des öffentlichen Drucks ersatzlos gestrichen. Genau deshalb muss das Urheberrecht modernisiert werden. Eine Replik auf Thomas Elbel.

In der Kommunikation zwischen Kreativen und der nach wie vor piratisch geprägten Netzpolitik über die Reform des Urheberrechts läuft etwas grundlegend schief. Das zeigt exemplarisch die Debatte über das Recht auf Remix, das zu einem Fetisch der Reformisten geworden ist – vorbei sowohl an den Bedürfnissen der Kreativen als auch am gesunden Menschenverstand. Der Autor ist Romanschriftsteller und damit Betroffener dieser Kommunikationsstörung.

Was der NSA-Untersuchungsausschuss zu den Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes (BND) zutage fördert, belegt, was man schon immer vermuten musste. Die parlamentarische Kontrolle der (deutschen) Geheimdienste funktioniert nicht nur nicht gut, sie funktioniert überhaupt nicht. Es handelt sich um ein rechtsstaatliches Placebo, das als Korrektiv vollständig versagt hat.

Geheimdienstaktivitäten eindämmen? Aber i wo. Dazu ist die Gelegenheit, sie noch weiter auszubauen, viel zu günstig.

Ein Bild von einer prominent besetzten Ruderpartie, wie nett. Es lässt sich allerdings auch anders lesen.

Wie plausibel sind “Staatsverschwörungen”?

Anmerkungen zur politischen Kommunikationskultur im Internet

Die Verfasser von Online-Leserkommentaren sehen sich selbst als Sprachrohr für die Leserschaft, unterscheiden sich in Punkten wie der politischen Einstellung jedoch von der restlichen Leserschaft.

Deutschland erlebt seine zweite Große Koalition innerhalb von zehn Jahren. Anlass genug, über gesellschaftliche Mitwirkung in der Politik zu sprechen. Wir brauchen eine Enquete-Kommission, die das tut.