Michael Spreng 08.10.13

Die Sphinx aus NRW

Die Sphinx der schwarz-roten Koalitionsgespräche ist Hannelore Kraft. Viel ist schon gemutmaßt worden, was die stellvertretende Parteivorsitzende und NRW-Ministerpräsidentin umtreibt.

Robin Meyer-Lucht 24.10.09

Koalitionsvertrag und Internet: Weniger als erhofft, mehr als erwartet

Dem Koalitionsvertrag gelingt in Sachen Medien- und Informationsgesellschaft nicht der große Wurf. Man hätte sich mehr Programmatik und einen ambitionierteren Aufbruch erhofft. Zugleich bekennt er sich bemerkenswert eindeutig zum Internet als dem “freiheitlichsten und effizientesten Informationsforum der Welt” und enthält auch sonst so einige spannende Festlegungen und Projekte.

Malte Spitz 23.10.09

Der Koalitionsvertrag: Ein Dokument der Ziellosigkeit

Was bringt der Koalitionsvertrag von Schwarz/Gelb in den Bereichen Innenpolitik, Rechtspolitik und Informationsgesellschaft? Es ist ein Dokument der Ziellosigkeit, das sich in ewig langen Füllsätzen verliert, ohne aufzuzeigen, wohin es eigentlich hingehen soll.

Robin Meyer-Lucht 20.10.09

Koalition plant Leistungsschutzrecht für Verlage

Die schwarz-gelbe Koalition möchte Verlage “nicht schlechter stellen als andere Werkmittler”. Presseverlage sollen daher ein Leistungsschutzrecht zur “Verbesserung des Schutzes von Presseerzeugnissen im Internet” erhalten. Um dieses Leistungsschutzrecht hat es in der Vergangenheit bekanntlich erheblichen Streit gegeben.

Ursula Weidenfeld 15.10.09

Hartz-IV-Entschärfungen: Gut gemeint, das Falsche erreicht

Die neue Koalition lobt sich für die Anhebung des Schonvermögens und der Zuverdienstgrenzen für Hartz-IV-Empfänger. Doch eine entschiedene Neuregelung wurde versäumt.

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