CARTA

Nun ist der Koalitionsvertrag also fertig. Die wichtigsten Punkte zum Thema Informations- und Mediengesellschaft aus meiner Sicht (work in progress): Die Koalition bekennt sich in der Präambel zum Vertragsabschnitt Informations- und Mediengesellschaft zum Internet als dem “freiheitlichsten [...]

Datenschutz: “Hierzu werden wir das Bundesdatenschutzgesetz unter Berücksichtigung der europäischen Rechtsentwicklung lesbarer und verständlicher machen sowie zukunftsfest und technikneutral ausgestalten.” Ein erster Ansatz, der aber viel zu kurz greift. Ein klares Verständnis [...]

Die schwarz-gelbe Koalition plant, in der kommenden Legislaturperiode ein Leistungsschutzrecht für Verlage einzuführen. Im Entwurf des Koalitionsvertrags heißt es nach Carta-Informationen: Verlage sollen im Online-Bereich nicht schlechter gestellt sein als andere Werkvermittler. Wir streben [...]

Die neue Regierungskoalition hat sich darauf verständigt, Langzeitarbeitslosen das Leben ein bisschen leichter zu machen. Hartz-IV-Empfänger dürfen mehr dazu verdienen, bevor ihnen ihr Anspruch gestrichen wird. Und sie dürfen künftig auch mehr von dem behalten, was sie fürs [...]