Wofür ist man, wenn man gegen eine große Koalition ist?
Der Wahlausgang bietet durchaus Optionen – wenn sie denn wahrgenommen würden.
Große Koalition: Warum ich mit Nein stimme
Flächendeckender Mindestlohn, Rente mit 63 – verlockende Angebote für Sozialdemokraten. Warum ich trotzdem beim Mitgliedervotum mit Nein stimme: Europa, Energiewende und Innenpolitik. Drei Politikbereiche mit „no go“-Kriterium.
Die Sprache der Großen Koalition
So ein Mitgliederentscheid ist ja fein. Vor allem, wenn das Programm einleuchtend und verständlich ist.
Lügen für die Vorratsdatenspeicherung
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat bereits vor seinem denkwürdigen Auftritt im Heute-Journal zu einem weiteren argumentativen Höhenflug angesetzt.
10 sozialdemokratische Argumente für und gegen den Koalitionsvertrag
Noch nie standen SPD-Ortsvereine derart im Fokus der Aufmerksamkeit. Kaum eine Hinterzimmerversammlung, die nicht von Kamerateams ausgeleuchtet und von Reportern ausgefragt wird. Wie werden die Genossen am 12.12. entscheiden?
Artikel 38 GG: Die Mitgliederbefragung der SPD ist eine Degradierung der Abgeordneten
Die Zustimmung zur Großen Koalition vom Basisentscheid einer Minderheit abhängig zu machen, ist nicht nur eine Frechheit: Das gesamte Verfahren widerspricht dem Grundgesetz.
Die digitale Agenda der großen Koalition
Jan Mönikes hat eine Zusammenfassung und Analyse der Koalitionsvereinbarungen zur digitalen Welt vorgelegt. Sein Fazit: Der Teufel steckt im Detail.
Gabriels Leimrute
Während der laufenden Koalitionsverhandlungen wird reichlich spekuliert. Die Grundlagen für solche Projektionen sind jedoch wenig tragfähig.
#spdbpt: Was wäre, wenn … ?
Die SPD-Mitgliedschaft fühlt sich nicht halb so gut an, wie Steinbrück es beschworen hat. Doch das können die Genossen ändern – nur sie.