Der russisch-ukrainische Gasstreit hat Europa demonstriert, dass eklatante Energieinfrastrukturmängel ein effektives Krisenmanagement verhinderten. Der Bedarf an umfangreichen Investitionen erscheint daher gewaltig. Die EU-Kommission hat im Kontext des „EU Recovery Plan“ einen Finanzierungsvorschlag vorgelegt, der bei den Mitgliedstaaten jedoch auf erheblichen Widerstand stößt. Wieder einmal zeigt sich, dass europäische Solidarität meist scheitert, wenn sie über den Rahmen deklaratorischer Politik hinausreichen soll.

Der aktuelle “Schauprozess” gegen die Website ThePirateBay demonstriert, warum die coolen Jungs keine Angst vor schwedischen Gardinen haben müssen. Die Europäische Union macht es ihnen leicht. Sie hat es versäumt, Suchmaschinen und Tauschbörsen als Massenindividualmedien zu definieren.