CARTA

Der deutsche Europaabgeordnete Dr. Jorgo Chatzimarkakis spricht von einem politischen „Erdbeben“, der Hamburger Journalist und Blogger Michalis Pantelouris nennt das Ergebnis sarkastisch eine „vernünftige“ Wahl – wenn man die Tatsache berücksichtige, dass die Griechen keine Wahl hatten. Doch [...]

Wie die in Riga ansässige Netzregulierer-Behörde der EU am 9. März in einer Pressemitteilung bekannt gab, blockieren oder drosseln zahlreiche europäische Telekommunikationsanbieter bereits jetzt gezielt Voice-over-IP-Gespräche (Skype) und den P2P-Datenaustausch zwischen Rechnern [...]

Der Philosoph Jürgen Habermas, der seit langem für die Bildung einer Verfassung gebenden europäischen Versammlung wirbt, schreibt in der FAZ über die tragische Figur Georgios Papandreou, der am Dienstag überraschend eine Volksbefragung ankündigte und sie am Donnerstag wieder [...]

Papandreou hat mit seiner kühnen Entscheidung Europas entsetzte Elitepolitiker unter Zugzwang gesetzt. Und das ist gut so. Denn die Dinge spitzen sich zu. In Italien und anderswo. Hier geht’s zum ganzen Beitrag   Heftig wird in deutschen Medien diskutiert, was besser sei für Europa: das [...]

Natürlich darf man von einem Sozialisten, der für eine Hotelsuite 3000 Dollar pro Nacht bezahlt und einen Porsche Panamera fährt, nichts erwarten. Dass aber die komplette europäische Linke in der Griechenlandkrise versagt, wird sich noch bitter rächen. Unwidersprochen lesen wir [...]

Wolfgang Schäuble bohrt gern dicke Bretter. Er tut dies mit bewundernswerter Leidenschaft. Und er gibt nie auf. Das dickste Brett, das er bohrt, befindet sich allerdings direkt vor seinem Kopf. Denn Wolfgang Schäuble möchte partout kein europäisches Deutschland, er möchte ein [...]

Nicht nur das Internet hat einen Geburtsfehler, sondern auch der Euro – sagt Spiegelfechter Jens Berger. Im Grunde wiederhole sich jetzt das Szenario, welches bereits das von Helmut Schmidt und Valery Giscard d’Estaing eingeführte EWS 1993 ins Schlingern brachte. Die Deutschen sind einfach zu [...]

Prognosen sind bekanntermaßen deshalb so schwierig, weil sie die Zukunft betreffen. Einige möchte ich für das Jahr 2011 dennoch wagen. Die CDU/CSU wird in den nächsten Wochen ihre Liebe zu Guido Westerwelle entdecken. Ein angebliches Geheimtreffen der drei Parteivorsitzenden zur [...]

Schenkt man dem Feuilleton der Süddeutschen Zeitung Glauben, dann erleben wir derzeit „Die Rückkehr der Heuschrecke“. So jedenfalls war der Samstagsaufmacher von Tobias Kniebe am 8.5. über Oliver Stone’s Wiederauflage des Hollywood-Klassikers „Wall Street“ betitelt. Die Heuschrecken-Headline [...]

Griechenland wird erstmals eine deutsche Landtagswahl entscheiden. Denn die Haltung der Rheinländer und Westfalen zur innereuropäischen Finanzkrise macht den kleinen Unterschied, der über schwarz-gelb, schwarz-grün oder schwarz-rot in Nordrhein-Westfalen entscheidet. „Mit uns“, [...]

In der neuerlichen Debatte um Netzsperren bittet Mario Sixtus die Politik, doch bitte keine “Placebo-Gesetze” zu fabrizieren und lieber auf die “wahren Ursachen des Problems” zu schauen. Sein Anliegen ist löblich und richtig. Aber es wäre zugleich auch naiv zu glauben, [...]

Früher hieß es “Brot und Spiele”. Das war die zynische Maxime einer Politik, die eine milde Unzufriedenheit als die Voraussetzung dafür erkannt hatte, ungestört die eigenen Interessen verfolgen zu können. Dann gab es ein paar Jahrtausende später die teutonische [...]

Bei seiner ersten Rede vor dem Europäischen Parlament am 24. Februar hat der neue Ratspräsident Herman van Rompuy das Ziel der EU bekräftigt, eine engere wirtschaftspolitische Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten anzustreben. Anfang des Monats hatte sich Bundeskanzlerin Merkel beim [...]

Just nach dem „Big Bang“, der Erweiterung um 10 Länder, war der Katzenjammer groß in Europa: Es schien, als liefen EU-Europa die Bürger davon. 342 Millionen Wähler waren im Juni 2004 aufgerufen, das Europäische Parlament zu wählen. Und nicht einmal die Hälfte mochte [...]

Das Interview führten Achim Rust und Joachim Staron von der Zeitschrift “Internationale Politik” (IP), das wir hier in leicht gekürzter Fassung mit freundlicher Genehmigung der Autoren übernehmen. IP: Herr Meyer, „Wir können alles außer Hochdeutsch“, „Dahinter [...]