18.03.2010 | 2 Kommentare

Früher hieß es “Brot und Spiele”. Das war die zynische Maxime einer Politik, die eine milde Unzufriedenheit als die Voraussetzung dafür erkannt hatte, ungestört die eigenen Interessen verfolgen zu können. Dann gab es ein paar Jahrtausende später die teutonische [...]

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25.02.2010 | 5 Kommentare

Bei seiner ersten Rede vor dem Europäischen Parlament am 24. Februar hat der neue Ratspräsident Herman van Rompuy das Ziel der EU bekräftigt, eine engere wirtschaftspolitische Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten anzustreben. Anfang des Monats hatte sich Bundeskanzlerin Merkel beim [...]

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15.05.2009 | 10 Kommentare

Just nach dem „Big Bang“, der Erweiterung um 10 Länder, war der Katzenjammer groß in Europa: Es schien, als liefen EU-Europa die Bürger davon. 342 Millionen Wähler waren im Juni 2004 aufgerufen, das Europäische Parlament zu wählen. Und nicht einmal die Hälfte mochte [...]

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15.05.2009 | 1 Kommentar

Das Interview führten Achim Rust und Joachim Staron von der Zeitschrift “Internationale Politik” (IP), das wir hier in leicht gekürzter Fassung mit freundlicher Genehmigung der Autoren übernehmen. IP: Herr Meyer, „Wir können alles außer Hochdeutsch“, „Dahinter [...]

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05.05.2009 | 2 Kommentare

Wenn ich nachts in Berlin mit dem Hund Gassi gehe, lauert mir ein finsterer, bärtiger Mann auf. Joachim Zeller heißt diese dunkle Gestalt, die mir von einem Plakat droht, “Berlins Stimme in Europa” zu sein, wenn ich CDU wähle. Vielleicht muss man denen in Brüssel tatsächlich [...]

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04.05.2009 | 0 Kommentare

Bis zur Jahrtausendwende galt als ausgemacht, dass die Welt auf dem Weg in das Informationszeitalter ist. Mehr Transparenz würde die Entwicklung der Demokratie fördern, digitaler Zugriff auf Informationen Wirtschaft und Bildung prosperieren lassen. Viele sahen das Internet als Selbstgänger [...]

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23.04.2009 | 32 Kommentare

Das Handelsrecht hat schon lange reagiert – Vertragsbeziehungen und Transaktionen über das Internet haben bereits einen verlässlichen Rahmen und stehen auf einer Stufe mit den physischen Märkten – Ausnahmen bestätigen die Regel. Der Wirtschaftsraum ist weitgehend angepasst. Nun [...]

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25.02.2009 | 1 Kommentar

Die Gestaltung von Konjunkturprogrammen zur Bekämpfung der weltweiten Wirtschaft- und Finanzkrise prägen die politischen Diskurse in diesen Tagen wie kaum ein anderes Thema. Auch in Brüssel werden Maßnahmen diskutiert, mit denen ein gesamteuropäisches Programm und eine bessere [...]

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24.02.2009 | 34 Kommentare

Die Firmen Google und Wikio S.A. sind Suchmaschinen, die uns Zugang zu Informationen verschaffen. Die Firmen RapidShare und ThePirateBay sind Tauschbörsen, die uns Zugang zu Informationen verschaffen. Doch weder Suchmaschinen noch Tauschbörsen verstehen sich als Medien, die uns Informationen [...]

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