Robin Meyer-Lucht 28.05.10

Köhler: Das Wirken des Bundesverfassungsgerichts ist “eigentlich eine Anomalie demokratischer Politik”

Horst Köhler fehlen derzeit häufig die richtigen, dem Amt entsprechend versöhnlichen Worte. Von Blogs bis zuletzt in die Massenmedien wird Köhlers Formulierung von den militärisch durchgesetzten “freien Handelswege” kritisiert. Auch wenn überstimmte Minderheiten das Verfassungsgericht anrufen, empfindet er dies eigentlich als “Anomalie”.

Andreas Grieß 21.02.10

Niederländische Regierung zerbricht an Afghanistan-Mandat

Das Zerbrechen der niederländischen Regierung zeigt den Einfluss des Afghanistan-Einsatzes auf die europäische Politik und ist ein Beispiel dafür, dass im Herzen Europas Regierungsbildungen immer schwerer werden.