Gundolf S. Freyermuth 14.03.10

Trojanischer Transfer

Die «Payback»-Debatte in der Rückschau: Frank Schirrmachers Rolle im digitalen Kulturkampf.

Ulrike Langer 12.03.10

Das unbestimmte Leistungsschutzrecht: Auf dem Weg zur PC-Gebühr

Das Leistungsschutzrecht nimmt ein wenig konkretere Formen an – und lässt dabei noch viele Fragen offen. Es scheint, die Verlage möchten es mit möglichst wenig Aufhebens einführen. Um eine weitere PC-Gebühr zulasten Unbeteiligter und Kleingewerbetreibender zu verhindern, braucht es jetzt eine öffentliche Debatte.

Florian Paulus Meyer 12.03.10

Mutlose Liberale: Bayern bekommt kein Informationsfreiheitsgesetz

Eigentlich sollte der Freistaat Bayern demnächst ein eigenes Informationsfreiheitsgesetz bekommen. Immerhin ist eine Mehrheit der Abgeordneten für ein solches Gesetz – eigentlich.

Kim Otto 12.03.10

Lobbykratie: Das Outsourcing der Politik

Wenn schon während der Koalitionsverhandlungen vermehrt Parteispenden fließen, ist dies nur eine weiteres Indiz für die zunehmend dreiste Verquickung von Politik, Wirtschaft und Verbänden. Das Problem mit der deutschen Lobbykratie: Die Regeln sind viel zu lax und die Politik meint, sich auf die eigene Kompetenz nicht mehr verlassen zu können.

Wolfgang Storz 11.03.10

Wirtschaftsjournalismus: Unsere Antwort auf die Kritik der DPA an unserer Kritik

Antwort der Studienautoren: «Die Replik der DPA stützt unsere tiefen Befürchtungen.»

Marvin Oppong 10.03.10

Wie das Wirtschaftsministerium INSM-nahe Projekte fördert

Das Ministerium von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat ein Projekt gefördert, an dem der Förderverein der umstrittenen Lobbyorganisation Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) beteiligt ist.

Andreas Grieß 10.03.10

Schraven (Ruhrbarone): Man kann sich Blogs als die kleinen Räder vorstellen, die die Großen bewegen

Der Journalist David Schraven sorgte mit Beiträgen im Blog „Ruhrbarone“ schon häufiger für Diskussionen. Mit Andreas Grieß sprach er über die Rolle von Blogs im Wahlkampf.

Steffen Rutter 10.03.10

Finanzkrise Griechenland: Wie die europäischen Chefärzte Sarkozy und Merkel systematisch Behandlungsfehler vertuschen!

Die Krise der griechischen Staatsfinanzen ist das Ergebnis einer verfehlten Zinspolitik der Europäischen Zentralbank. Die Staats- und Regierungschefs lenken von den Krisenverursachern ab und verhindern so langfristig tragfähige Problemlösungen.

Guido Brinkel 09.03.10

Rundfunkgebühr – Staatsferne vs. Realitätsferne?

In der Debatte um eine etwaige Erhöhung der «GEZ-Gebühr» für Smartphones und Computer geht es letztlich um das Dogma der «Gebührenkontinuität» – statt um die nötigen großen Reformen. Die Rundfunkanstalten sollen auf keinen Fall Einnahmen verlieren – und sind daher auf eine umfassende Zahlerbasis angewiesen ist. Mit welcher Begründung eigentlich?

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