von Vera Bunse, 6.9.12
Niklas Schenck und Daniel Drepper haben für das WAZ-Rechercheblog nachgefragt, wie Steuergelder in der Sportförderung verwendet werden. Das Innenministerium, das die Ausgaben verantwortet, und der koordinierende DOSB möchten aber lieber nicht so genau Auskunft geben. Kein Problem:
[..] das BMI hat den recht umfangreichen IFG-Antrag in viele Teilanträge aufgespaltet. Die Folge: Die Kosten sind explodiert.
Die Journalisten rechnen mit Gesamtkosten von ca. 10.000 Euro, fällig wurden bereits über 7.000.
Am 24. September findet eine Anhörung über die bisherigen Erkenntnisse aus der Anwendung des IFG statt:
Der Innenausschuss hatte beim Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung in Speyer eine Evaluation des am 1. Januar 2006 in Kraft getretenen Gesetzes in Auftrag gegeben (17/5807, 17/5336). Die Sitzung beginnt um 14 Uhr im Sitzungssaal E 200 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin und dauert zwei Stunden. Sie wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Die Beobachterin ist gespannt, ob die Scheibchentaktik des Innenministers dort zur Sprache kommt. Und ob die Notwendigkeit einer entsprechenden Gesetzesänderung auch nur ansatzweise erwogen wird.