Burkaverbot: Grundrechtsschutz auf Proportionalitätsfläschchen gezogen
Wussten sie schon, dass Sie ein Recht gegenüber dem Staat haben, in einem “das Zusammenleben erleichternden Raum der Begegnung” zu leben? […]
Fünf Gemeinplätze zu rechtswissenschaftlichen Blogs, und was von ihnen zu halten ist
Über das Bloggen, nicht nur für Juristen […]
Was hilft mir das Recht auf Vergessen, wenn ich nicht für mich sein kann?
Sich nicht im Datenstrom zu bewegen, ist gegen die unausgesprochenen neuen Regeln. Es könnte sogar riskant sein. […]
Weniger Staat im ZDF-Fernsehrat
Wenn man einen großen Stein umdreht, bekommt man meist ein großes Gewusel und Gewimmel zu sehen. Das Zweite Deutsche Fernsehen ist zweifellos ein ziemlich großer Stein. […]
Bodo Ramelows Triumph und die Grenzen der streitbaren Demokratie
Die Unrechtmäßigkeit der Überwachung ist nun zwar festgestellt, doch in Bezug auf den Verfassungsschutz übt sich das BVerfG in vornehmer Zurückhaltung. […]
Einige Gedanken am Tag nach der Bundestagswahl
Mit den voraussichtlichen Mehrheiten im Bundestag wird die Aufgabe der Opposition nicht nur erschwert: Wichtige Rechtsmittel wird sie gar nicht anwenden können. […]
Der Burkini ist die Lösung: Schwimmunterricht auch für Muslimas
Darf der staatliche Erziehungsauftrag in das Grundrecht der Glaubensfreiheit eingreifen? […]
BVerfG stärkt das Recht, grob zu werden
Man darf nun sogar laut Beschluss der obersten Richter aus der Rolle fallen: Das gehöre zur Meinungsfreiheit. […]
Französischer Verfassungsrat akzeptiert Liberalisierung der Stammzellenforschung
Zur Entscheidung stand die Frage, ob die Lockerung des Verbots der Stammzellenforschung die Menschenwürde des Embryos beeinträchtigt. […]
Ältere Artikel einblenden