Unter Schröder äffte die SPD Bill Clinton nach. Die CDU ist offen christlich, so wie die Republikaner. Aber die amerikanischste Partei ist: die Piratenpartei.

Egal, wie gewählt wird, es kommt immer Angela Merkel heraus. Die CDU-Chefin ist wiedergewählt, lange bevor die erste Hochrechnung in die TV-Studios kommt.

Die Federal Communications Commission ist so etwas wie die Bundesnetzagentur. Nun hat ihr Präsident Julius Genachowski zwei neue Regeln bekanntgegeben. Demnach sind Netzneutralität und Transparenz beim Netzwerkmanagement ein Muss.

«Ich teile ihre Meinung nicht, aber ich bin bereit, mein Leben dafür einzusetzen, dass Sie sie äußern dürfen» schrieb Voltaire einst. Und das ist keine Ideologie der absoluten Freiheit, sondern das absolute Minimum davon – nichts weiter als Kant cum Grundgesetz.

Innerhalb einer Dreiviertelstunde hat die SPD die Bundestagswahlen verloren. Nicht erst am 27. September, sondern bereits am 3. Juli 2009. Damals stimmte die SPD im Bundestag gegen ihre eigenen Interessen. Aber warum?

Alle Parteien haben Gegnerbeobachter. Sie tauchen bei Presseterminen und Kundgebungen auf. Sie lauern auf den Fehler der Konkurrenz.

Malte Spitze skizziert die Kernziele der Medienpolitik der Grünen. Er fordert einen neuen Interessenausgleich zwischen Urhebern und Nutzern, die Sicherung des freien Zugangs zu Informationen, Öffentliche Förderung für Neue Medien und die Teilhabe aller an der Digitalisierung.

Seit November letzten Jahres verfolge ich nun die politischen Bestrebungen die Kinderpornographie mittels Internetsperren einzudämmen. Herausgekommen ist ein 35-seitiges PDF, das die Vorkommnisse von November bis zur Verabschiedung des Gesetzes beschreibt.

Der Wochenrückblick, diesmal mit: DFL-Klage abgewiesen, Forenhaftung eingeschränkt, HanseNet muss Vorratsdaten speichern, Hadopi-Gesetz abgesegnet, Creative Commons untersucht «non-commercial» – und mehr.