Der Automatismus der kapitalistischen Unfreiheit ist tot: Lang lebe das Internet
Chris Andersons Vision vom ewigen Zyklus des Kapitalismus, der nun angeblich das Paradies des Web in einen App-Apparat verwandelt, greift viel zu kurz. Denn «das Internet» ist tatsächlich eine «neue Welt», auf die die alten Kategorien von Freiheit und Ordnung, Kapitalismus und Emanzipation nicht mehr passen.
Staatsvertragsentwurf zum neuen Rundfunkabgaben-Modell veröffentlicht
Der Staatsvertragsentwurf zur neuen Rundfunkabgabe ist seit heute auf den Seiten der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz abrufbar. Die Anhörung zum Entwurf am 11. Oktober wird allerdings im Hinterzimmer stattfinden.
Litigation PR: Nicht jedes Kommunikationsproblem lässt sich rechtlich lösen
Ein «Duell mit den Medien» ist es, das Simon Möller nachzeichnet: Zunehmend würden Anwälte auch die Arbeit von PR-Beratern übernehmen (müssen). Eindrucksvoll zeige sich dies in den Fällen Kachelmann oder Tauss.
Der ‚Fehdehandschuh‘ der Apparate
Der Disput um öffentlich-rechtliche vs. privatwirtschaftliche Angebote im Netz wurde durch 12. Staatsvertrag und Drei-Stufen-Tests nicht befriedet. Im Gegenteil. Szenen einer Diskussion mit Peter Boudgoust, Mercedes Bunz, Mathias Döpfner und Frank Schirrmacher.
Die Kraft der Symbolik: Möchte die ARD Digitalkanäle schließen?
«Es hat sicher hohe Symbolkraft, einen Kanal zu streichen, sehr viel mehr, als beispielsweise einen teuren Produktionszweig zu kippen,» kommentiert Anna Marohn die möglichen Schließung von ARD-Spartenkanälen.
Rechtsfragen der Informationsgesellschaft: Geheimes Jugendschutzgutachten, depub.org, Twittern aus dem Gerichtssaal
Gutachten zum Jugendschutz bleibt geheim – Landgericht Koblenz verbietet Twittern von einem Mordprozess – Moderierte Foren: Presserat für Nutzerkommentare zuständig – Depubliziertes republiziert: Archiv von tagesschau.de veröffentlicht – Leutheusser-Schnarrenberger gegen Eile bei Vorratsdatenspeicherung
[Pressemitteilung] Datenschutz-Gutachten zum Rundfunkbeitrag vorgestellt
ARD und ZDF haben heute das Datenschutz-Gutachten zur Haushaltsabgabe von Prof. Dr. Hans Peter Bull vorgestellt.
«Gerecht» und «zweckmäßig» – Gutachten zu Datenschutz und GEZ-Reform
ARD und ZDF veröffentlichen ein Gutachten zur Rundfunkabgabe: Meldedatenabgleich, regelmäßige Meldedatenübermittlung, Anzeige- und Aufkunftspflichten – all dies sei datenschutzrechtlich nicht zu beanstanden, so der Gutachter Hans Peter Bull.
Leistungsschutzrecht: «Wenn fremde Leistungen systematisch genutzt werden, ist dies unfair und ungerecht.»
Das Bundesjustizministerium hat noch einmal bestätigt, ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger schaffen zu wollen. Das neue Recht dürfe aber den «Informationsfluss im Internet» und die Zitierfreiheit nicht einschränken. Carta dokumentiert die Rede von Max Stadler in Auszügen.