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Elterngeldblues
Wolfgang Michal | 27 Kommentar(e)
Kaum war das Sparpaket geschnürt, wurde es auch schon wieder zerrissen. Am heftigsten in der Kritik: die Streichung des Elterngelds für Hartz-IV-Empfänger. Gibt es in Deutschland etwa zu viele Kinder?
10.06.2010 |
Die „allseits geschätzte“ Familienministerin Ursula von der Leyen hat 2007 – von den Medien kaum reflektiert – einen Systemwechsel in der Familienpolitik vollzogen. Die Ministerin machte aus dem einkommensunabhängigen Erziehungsgeld ein Lohnersatzgeld. Kinderkriegen sollte nicht mehr wahllos gefördert werden, nein, die staatliche Unterstützung sollte künftig auf ganz bestimmte (wertvolle!) Kinder beschränkt bleiben. Antje Schrupp hat diesen Systemwechsel treffend beschrieben.
Der Zweck des 2007 eingeführten Elterngeldes war es, mehr berufstätige, gut ausgebildete Frauen zu einer familienorientierten Unterbrechung ihrer Berufstätigkeit zu animieren – denn die deutschen Akademikerinnen befanden sich im Gebärstreik, und die Unterschichten kriegen ja (frei nach Sarrazin & Heinsohn) sowieso immer Kinder.
Das neue Elterngeldgesetz war insofern eine Sturzgeburt jener Leistungsträger, die sich darüber aufregten, für all die Plagen der Unterschicht aufkommen zu müssen, während sie selbst sich nicht standesgemäß vermehren konnten. Deshalb wurde das neue Elterngeld gestaffelt: 300 Euro für die „in den Hängematten liegende“ Freibier-Unterschicht, aber bis zu 1800 Euro für die Leistungsträger.
Allerdings funktionierte das Gesetz nicht. Die Geburtenrate fiel weiter (2009 wurden rund 24.000 Kinder weniger geboren als 2008) und das Elterngeld ging zu einem (noch immer) ärgerlich großen Teil an die ‚Falschen’: an die schlecht ausgebildeten, erwerbslosen Unterschichtmütter.
Die Berufstätigen stiegen nicht in dem erhofften Maß aus. Laut einer Erhebung des Statistischen Bundesamtes bezogen im Jahr 2008 757.000 Personen Leistungen nach dem Elterngeld-Gesetz. Davon waren aber nur 57,1 Prozent vor der Geburt des Kindes erwerbstätig, und lediglich 35,2 Prozent erhielten das Elterngeld tatsächlich als Ersatz für Erwerbseinkommen. Diese 35,2 Prozent kassierten allerdings zwei Drittel der vom Familienministerium zur Verfügung gestellten Milliarden. Das heißt: Das besser verdienende Eltern-Drittel erhält zwei Drittel der verfügbaren Steuergelder.
Das ist der neuen Familienministerin offenbar immer noch zu wenig. Kristina Schröder (die kinderlose Akademikerin) möchte das Elterngeld so „umbauen“, dass erwerbslose Mütter künftig leer ausgehen. Hartz IV-Empfänger, sagt sie, seien mit den Regelsätzen für Hartz IV doch gut bedient. In den Regelsätzen (Kinder unter 5 Jahren erhalten 215 Euro) seien Kinder- und Elterngeld ja mit drin.
Man kann diese Kürzung – wie die Ministerin – mit dem Lohnabstandsgebot begründen: Weil es in Deutschland so viele Schlechtverdiener gibt, ist es notwendig, Hartz IV-Empfänger noch schlechter zu stellen. Doch diese Sparmaßnahme beleuchtet auch die absolute Zukunftslosigkeit dieser Regierung. Anstatt (wie in den 1960er Jahren) gezielt in die Ausbildung von Unterschichtenkindern zu investieren und dafür das Schulsystem entsprechend zu reformieren, setzen CDU/CSU und FDP auf eine möglichst frühe Selektion: auf Geburtenauslese per Elterngeld, auf pränatale Selektion.
Vor acht Monaten hat Kristina Schröder folgenden Amtseid geleistet:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Vielleicht sollte man Kristina Schröder ab und zu daran erinnern.
[...] This post was mentioned on Twitter by Der Maschinist, do-panic. do-panic said: #Elterngeldblues Gibt es in #Deutschland etwa zu viele #Kinder? #Sparpaket http://bit.ly/9zdx7g via CARTA [...]
Fakten jenseits der Polemik:
„…Die Logik von Hartz IV ist ja, dass über Hartz IV der Bedarf von Eltern und Kindern abgedeckt wird. Und wenn Hartz-IV-Empfänger Kinder bekommen, bekommen sie deutlich mehr Geld. Alleinerziehende bekommen noch mal deutlich mehr Geld. (…) Das Elterngeld noch zusätzlich, das war bisher im Grunde systemwidrig. (…)
Man muss natürlich auch das Lohnabstandsgebot sehen. Eine Familie mit zwei Kindern, bei der ein Kind im Elterngeldbezug ist und die Hartz IV erhalten, die bekommen 1885 Euro vom Staat. (…) Netto. Die muss man brutto erst mal verdienen. Und deshalb ist es wichtig, für die Familien auch einen Anreiz zu schaffen, zu arbeiten…“
Zitat von Kristina Schröder aus sueddeutsche.de -
kopiert aus einem sehr lesenswerten Artikel des Blogs „Zettels Raum“:
http://zettelsraum.blogspot.com/2010/06/zitat-des-tages-das-elterngeld-fur.html
“Das besser verdienende Eltern-Drittel erhält zwei Drittel der verfügbaren Steuergelder.” Genau, so ist es. Und diese Schieflage soll noch verschärft werden. Als wenn ‘Kinderkriegen’ des “besser verdienenden Eltern-Drittel” tatsächlich vom Elterngeld abhängig gemacht werden würde. Vorher gab’s auch Kinder.
Ok, der Bildungsetat soll nach dem ‘Sparpaket’ aufgestockt werden. Aber werden damit “Unterschichtskinder” gefördert? Bisher sprach sich die Bundesarbeitsministerin für Nachhilfe aus. Die “Eckpunkte für die weitere Aufstellung des Haushaltentwurfs 2011 und des Finanzplans bis 2014″ erwähnen nicht die Regelsätze der Kinder bei Arbeitslosengeld II. Hier hätte sich die Regierung i.S.d. Entscheidung des BVerfG für eine Erhöhung aussprechen müssen. Warum werden Sparmaßnahmen nicht mit Vorgaben des BVerfG sinnvoll verknüpft?
Das ‘Sparpaket’ ist duchweg sozial unausgewogen, spaltet die Gesellschaft. Unverantwortlich.
was bei der ganzen Diskussion über das Elterngeld wohl keiner bedenkt:
Gehe ich vor der Geburt des Kindes arbeiten, erhalte ich ein Drittel weniger Geld. Arbeite ich nicht, erhalte ich 300,- dazu. Wo bleibt da die Gerechtigkeit?! Geht der Partner auch (noch) arbeiten, muss man sogar noch saftig Steuern nachzahlen. Danke.
Und warum sollen die “Besserverdiener” nicht auch den größeren Anteil vom ausgezahlten Elterngeld erhalten? Sie haben ja schließlich auch vorher den größeren Teil davon mit ihren Steuern finanziert.
“Sie haben ja schließlich auch vorher den größeren Teil davon mit ihren Steuern finanziert.” @Christian Bürger, es ist möglich, dass der Bezieher von A II dies vorher auch gemacht hat.
Vielleicht sollten die Profs sich mal mehr um die Doktorinnen kümmern und nicht so sehr um die Studentinnen. Dann gibt’s bald ganz viel wertvolle Kinder.
Solche Denkweisen sind doch krank!
Von mir aus kann das Elterngeld eingestampft werden, denn es ist ungerecht und unlogisch. Wieso soll die Erziehungsleistung einer Profesorin mehr wert sein als die einer Verkäuferin? Beide tun in dieser Zeit schließlich das Gleiche.
Gerecht wäre es, Eltern mit einem Steuerfreibetrag zu unterstützen – sagen wir 8.000 Euro pro Kind. Dieser Freibetrag wäre direkt von der Steuerschuld abzuziehen, mindert also nicht die Progression, sondern die Steuerschuld. Wer davon nichts hat, weil er keine oder zu wenig Steuern zahlt, bekommt wie bisher Kindergeld. Bei allen anderen wird das Kindergeld mit dem Steuerfreibetrag verrechnet.
Es wäre außerdem ein großer psychologischer Paradigmenwechsel, den Leuten möglichst viel von ihrem selbstverdienten Einkommen zu belassen, anstatt es aus der einen Tasche zu nehmen und nach staatlicher Umverteilung in die andere Tasche als Almosen wieder reinzustecken.
Eine wichtige Korrektur: Die Geburtenrate ist nicht gesunken, wie selbst der alarmistisch betitelte Artikel bei SpiegelOnline eingestehen mußte: http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,695184,00.html
@Ulrike Langer, gute Idee, den Kinderfreibetrag einfach angemessen raufzusetzen. Verwaltungskosten würden zudem nicht anfallen.
Gleichzeitig könnte der Splittingtarif abgeschafft werden. Es geht ja um die Kinder und nicht die Eheleute.
Wolfgang Michal: “Die Ministerin machte aus dem einkommensunabhängigen Erziehungsgeld ein Lohnersatzgeld.”
Der Bezug des Erziehungsgeldes war durchaus einkommensabhängig. Allerdings im Vergleich zum aktuellen Elterngeld genau umgekehrt: je mehr aktuelles Familieneinkommen, desto weniger Erziehungsgeld (grob gesagt).
Ulrike Langer: “Von mir aus kann das Elterngeld eingestampft werden, denn es ist ungerecht und unlogisch. Wieso soll die Erziehungsleistung einer Profesorin mehr wert sein als die einer Verkäuferin?”
Ich frage mich gerade, ob diese Frage auch zu Zeiten des Erziehungsgeldes gestellt wurde: Da war es ja umgekehrt und die Erziehungsleistung einer Verkäuferin mehr wert als die einer Professorin.
Gleichzeitig offenbart sich hier ein Bezeichnungsproblem, das die verantwortlichen Politiker sich selber eingebrockt haben: “Elterngeld” vs. “Lohnersatzgeld”.
Hätte die Regierung das Ding konsequent “Lohnersatzgeld” genannt, hätte sie jetzt einen Teil der Debatte nicht am Hals: nämlich all das, was bei den Begriffen “Elterngeld”, “Wert der Erziehungsleistung” u.Ä. mitschwingt. Verwehrt man ein “Lohnersatzgeld” jemandem, der keinen Lohn erwirtschaftet, verhält man sich nach allgemeinem Verständnis durchaus logisch. Aber “Elterngeld”? Da denkt man doch gleich: Wer als Eltern kein Elterngeld bekommt (oder noch schlimmer: es zunächst bekam, aber dann weggenommen bekommt), hat irgendwas falsch gemacht in seiner Eigenschaft als Eltern. Auch über die Frage, ob die “Erziehungsleistung” der einen Mutter mehr wert sei als die einer anderen Mutter, müsste man sich nicht streiten, wenn man eisern, aber langweilig bei der Bezeichnung “Lohnersatzgeld” geblieben wäre.
Vermutlich ist es also so, dass mit dem Blick auf die Wählergunst zunächst ein netter Begriff her musste, also irgendwas, was allen gefällt und Rama-Reklame-Assoziationen erzeugt: “Elterngeld”. Jetzt kommt das aber bumerangmäßig wieder zurück, indem nun der Vorwurf an die Regierung im Raum hängt: Wenn ihr Hartz4-Eltern das Elterngeld wegnehmt, dann heißt das, Hartz4-Eltern sind es aus eurer Sicht nicht wert, als Eltern bezeichnet und bezahlt zu werden. Wenn ihr reichen Müttern mehr Geld für die Babyerziehung gebt als armen, dann heißt das, reiche Mütter können aus eurer Sicht Babys besser erziehen als arme.
Ein Eigentor, würde ich sagen.
@tigerfood: Wenn es so wäre, wie Sie sagen, dann würde die Ministerin wohl nicht damit argumentieren, dass der Kinderaufwand/die Erziehungsleistung mit der Regelleistung bereits abgedeckt ist. Laut Ihrem Einwand müsste sie mit dem nicht vorhandenen Lohn argumentieren. Das tut sie aber nicht.
@rrho: Wie’s halt grade so passt. Früher wurde mit der steigenden Kinderzahl argumentiert (Frau von der Leyen etwa im Februar 2009), aber seit das nicht mehr geht, nimmt man die zusammengefasste Geburtenziffer pro Frau. Doch die Tatsache, dass es weniger Frauen im gebärfähigen Alter gibt, ändert nichts daran, dass die Zahl der Kinder sinkt. Gäbe es im Jahr 3010 nur noch 1000 Frauen im gebärfähigen Alter und entsprechend wenige Kinder, bliebe die zusammengefasste Geburtenziffer für die Statistiker immer noch stabil.
Wir sollten mal nach Frankreich schauen, was die Förderung von Eltern und Kindern betrifft. Aber Frankreich ist ja nicht so wild aufs Sparen wie wir.
Ich fasse zusammen:
# Vor 2008 – alle bekommen das Gleiche, arm oder reich – Prinzip Kopfpauschale
# Heute – Arme bekommen wenig – Reiche bekommen viel
# Zukunft – Arme bekommen nichts – Reiche bekommen alles
Was ist das Ziel solcher Maßnahmen? Hofft man, dass arme Menschen aussterben? Und falls ja, gebe es nicht Möglichkeiten, diesen Prozess manuell zu beschleunigen?
“Vielleicht sollte man Kristina Schröder ab und zu daran erinnern.”
Wer ist “man”?
@ Wolfang Michal
Sie schreiben: “Wenn es so wäre, wie Sie sagen, dann würde die Ministerin wohl nicht damit argumentieren, dass der Kinderaufwand/die Erziehungsleistung mit der Regelleistung bereits abgedeckt ist. Laut Ihrem Einwand müsste sie mit dem nicht vorhandenen Lohn argumentieren. Das tut sie aber nicht.”
Mein Einwand war unvollständig, merke ich an Ihrem Einwand. Da ein Teil des neuen Elterngeldes von Anfang an nicht als Lohnersatzgeld gedacht war, sondern ein merkwürdiger Kompromiss in Form einer deutlich reduzierten Fortführung des alten Erziehungsgeldes, ist es natürlich logisch, dass Frau Schröder den Leuten das Geld jetzt nicht mit der Begründung, dass das Ganze ursprünglich ja als Lohnersatz gedacht war, wieder wegnimmt. Das wäre dann selbst für Politikerverhältnisse zynisch. (Dass Schröders Argumentation aus anderen Gründen zweifelhaft sein mag, steht auf einem anderen Blatt.)
[...] wer mehr zum Elterngeld wissen will, bei Fefe oder bei der Carta. Tags: bundesregierung, elterngeld, hartz iv, kristina [...]
Sie beschreiben treffend: “Die „allseits geschätzte“ Familienministerin Ursula von der Leyen hat 2007 – von den Medien kaum reflektiert – einen Systemwechsel in der Familienpolitik vollzogen.”
Der tatsächliche Systemwechsel wurde nicht nur von den Medien nicht, sondern ebensowenig von der herrschenden Frauenpolitik reflektiert. Aus Eigeninteresse.
Eben weil damals H4-alleinerziehende Frauen gleich doppelt bevorzugt wurden: So erhalten sie ja neben dem Elterngeld auch noch den ebenso systemwidrigen “Alleinerziehenden-Zuschlag” obendrauf. Damit wird ja bereits ein Teil des Erziehungsmehraufwandes berücksichtigt.
[...] Bundesregierung in ihrer Amtszeit öffentlich gemacht hat. Hartz IV Empfänger werden in ihrer Funktion als Eltern schlechter gestellt, als Menschen, die vielleicht niemals gearbeitet haben, aber eben aus [...]
@priatenweib:
Mit piratigen Grüßen » Blog Archive » Sparpaket enthält sozialen Sprengstoff | 10.06.2010 | 14:38 | permalink
[...] Bundesregierung in ihrer Amtszeit öffentlich gemacht hat. Hartz IV Empfänger werden in ihrer Funktion als Eltern schlechter gestellt, als Menschen, die vielleicht niemals gearbeitet haben, aber eben aus [...]
Kompletter Unsinn – wer “niemals gearbeitet hat” ist dann genauso gestellt – in seiner Funktion als Eltern keineswegs beeinträchtigt.
Endlich sind dann Millionärsgattin + H4-Empfängerin gleichgestellt.
Wenn sie vor der Geburt nicht gearbeitet haben, erhalten sie eben kein Elterngeld. Nur die sog. Alleinerziehende erhält noch zusätzlich Alleinerziehenden-Zuschlag. Ist doch extra sozial.
Die Piratenfrau hat Recht: 215 Euro (H4-Regelsatz für ein Kind unter 5 Jahren) ist weniger als 300 Euro. Parallel zum Elterngeld sollten also mindestens 12 Monate lang 300 Euro gezahlt werden.
Kinderarmut hat in Deutschland eine doppelte Bedeutung.
[...] schönes, weil einfaches und anschauliches Format. Google zeigt einen dieser Filme, Kindertraum, beispielsweise auf Carta, einem Blog in meinem [...]
@Wolfgang Michal Bin ja sonst sehr einverstanden, aber muss das sein? :
“Kristina Schröder (die kinderlose Akademikerin) …..”
Ich glaube, auch Männer und Frauen (noch) ohne Kinder könnten eine vernünftige Entscheidung zum Elterngeld/Lohnersatzgeld treffen. Wir sagen ja auch nicht Rainer Brüderle (der wirtschaftsunternehmenslose Akademiker) oder Peter Ramsauer (der autobahnlose Akademiker) :-).
@Aufmerksamkeit:
ich denke “Kristina Schröder (die kinderlose Akademikerin) …..” wird hier speziell genannt, da genau diese Menschen bevorzugt werden sollen, nach einer Logik die wahrscheinlich auch nur diese Menschen verstehen.
@Tom Das hatte ich schon verstanden, trotzdem frage ich mich, ob das sein muss. Ich finde es einfach ein unsachliches Argument.
@Aufmerksamkeit
Eine Studie über die zunehmende Kinderlosigkeit von Akademikerinnen war mitursächlich für das Zustandekommen des Elterngelds. Insofern, finde ich, gehört die Klammerbemerkung zur Sache, weil die verantwortlichen Politikerinnen hier vor allem an ihresgleichen denken (und die gesellschaftliche Wirklichkeit der vielen nicht oder schlecht verdienenden Frauen weitgehend ausblenden). Siehe mein früherer Beitrag “Die große Elterngeldpleite”.
Das Statistische Bundesamt leistet mal wieder Schützenhilfe fürs Ministerium und veröffentlicht gestern neueste “positive” Zahlen zum Elterngeld. Und “stern.de” schreibt die Zahlen aus der Pressemitteilung ab, ohne die Statistik mal genauer unter die Lupe zu nehmen.
http://www.stern.de/panorama/statistisches-bundesamt-elterngeld-liegt-im-schnitt-bei-699-euro-1573012.html
Wie es wirklich um das Elterngeld bestellt ist – vor allem: wer gewinnt und wer verliert – hat Stefan Fuchs schon 2008 herausgearbeitet.
http://www.erziehungstrends.de/Alleinerziehende/Elterngeld
Interessant ist in diesem Zusammenhang auch sein Folienvortrag “Elterngeld –„Meilenstein“ einer „nachhaltigen“ Familienpolitik?” (gibt’s als pdf, Titel bitte googlen).
Noch ahnungsloser als stern.de ist allerdings der Artikel auf SpOn:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,700030,00.html
@sorglos: Du solltest nicht nur den gepingten Auszug meines Blogartikels lesen, sondern den vollständigen Beitrag. Da geht es nämlich um wesentlich mehr als nur ums Elterngeld …. wer lesen kann, ist klar im Vorteil, heißt es so schön.
Und es stimmt.
@Wolfgang Michal: Wie so oft, sind wir gleicher Meinung. Macht Spaß, Ihre Beiträge zu lesen.
@alle: Nein, ich bin keine Elterngeldbezieherin und bekomme auch kein Hartz IV. Ich kann mich ganz ohne selbst betroffen zu sein, für andere Menschen engagieren. Das sage ich nur schon mal im voraus für alle die, dir mir jetzt wieder etwas andichten möchten. ;-)