Matthias Schwenk | 13 Kommentar(e)
Google entwickelt sich langsam zum beliebtesten Gegner der europäischen Politik. Doch entlarvt sich dieser Politikbetrieb selbst, wenn er mit Vorstellungen, Denkmustern und Instrumenten der Vergangenheit versucht, die Probleme einer neuen Zeit zu lösen.
15.01.2010 |
Google ist immer für eine Überraschung gut: Die Auseinandersetzung mit China um Fragen der Datenspionage und die Zensurauflagen seiner Suchmaschine zeigt, dass man nicht gewillt ist, sich alles gefallen zu lassen. Dass Google gerade auf einem so wichtigen und sensiblen Markt wie China demonstriert, dass es Prinzipien gibt, die höher stehen als das pure Geschäftsinteresse, kann man aber auch als Signal an Europa werten.
In Europa geht es zwar nicht um Spionage. Auch wird die Suchmaschine von Google hier nicht zensiert. Allerdings wird Google hier immer häufiger zum Sündenbock gemacht, insbesondere von der Politik. In Frankreich droht aktuell eine “Google-Steuer“. In Italien ist noch immer ein Strafverfahren gegen Manager von Google wegen eines Videos auf YouTube anhängig, mehrjährige Haftstrafen stehen im Raum. In Deutschland kommt das Unternehmen aktuell recht glimpflich davon und kann die Aussage von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), sie störe die “Gigantomanie” des Konzerns, fast noch als Kompliment werten.
Neben dieser eher rhetorischen Polemik stehen derzeit nur die hessischen Grünen auf dem Plan. Sie sehen die Persönlichkeitsrechte der Hessen in Gefahr, weil Google derzeit im Rahmen von Google Street View bzw. Google Maps hessische Straßenzüge fotografiert.
Woran liegt es, dass ausgerechnet Google immer wieder als Projektions- oder Reibefläche herhalten muss? Ganz offensichtlich ist, dass hier, über die Einzelfälle hinweg, ein generelles Muster durchscheint: Irgendwie entspringt die Kritik an Google einem Denkmuster bzw. Unbehagen aus dem 20. Jahrhundert und auch die Vorschläge zur Lösung des Problems wirken meist wie aus einer anderen Epoche.
Datenmengen
Die Ebene des Unbehagens trifft wohl die großen Datenmengen, die im Spiel sind. Die Bundesjustizministerin ist sicher nicht allein mit ihrem unguten Gefühl, dass Google ernsthaft vorhat, praktisch jedes Buch dieser Welt zu digitalisieren. Die Größenordnungen, um die es hier geht, sind einfach schwer bis gar nicht vorstellbar. In Italien mag eine Rolle spielen, dass auf YouTube im Laufe von nur wenigen Jahren eine unfassbar große und stetig weiter wachsende Menge an Videos zusammengetragen wurde, eine Menge, der kein Mensch mehr Herr werden kann – wenn man die Maßstäbe des 20. Jahrhunderts anlegt. Auch Googles Street View kann so gesehen ein Unbehagen auslösen: Versucht man sich nur vorzustellen, wie jede hessische Straße Stück für Stück fotografiert wird, wird daneben das eigene Leben klein und die eigene Auffassungsgabe verblasst gegenüber all diesen Straßen und Plätzen, die man in einem einzigen Menschenleben niemals alle wird betrachten können.
Dabei ist das Vorgehen von Google durchaus rational. Es entspringt der relativ einfachen Kenntnis, dass digitale Datenspeicher, dem Mooreschen Gesetz folgend, immer günstiger werden und somit das Speichern immer größerer Datenmengen nicht nur kein Problem darstellt, sondern im Gegenteil die Grundlage für neue Dienste und damit auch neue Geschäftsmodelle bilden kann.
Das Problem ist nur, dass diese banale Logik bislang überwiegend nur unter Informatikern so richtig erfasst worden ist. Politikern dagegen, die eher wenig direkte Berührung mit Informationstechnologie haben, mag dieses Wissen zu abstrakt und fremd sein, als dass sie es in ihren täglichen Aufgaben schon selbstverständlich berücksichtigen würden. Sie fühlen und urteilen deshalb sehr häufig noch nach Mustern und Erfahrungswerten des 20. Jahrhunderts.
Social Web
Der YouTube-Fall in Italien berührt ein weiteres Phänomen: Dass sich die Justiz dort über ein ganz offenkundig deplatziertes Video empört, ist nicht zu kritisieren. Wohl aber die Tatsache, dass dafür hochrangige Manager von Google möglicherweise für mehrere Jahre in italienische Gefängnisse sollen. Diese einseitige Fokussierung zeigt, dass die Juristen in Mailand die Mechanismen des Social Web nicht verstehen und auch nicht fördern. Denn sie könnten auch an die Allgemeinheit appellieren, in solchen Fällen im Sinne des Crowdsourcing schneller Alarm zu schlagen. Denn immerhin haben rund 5.000 Personen das fragliche Video angesehen und nichts unternommen.
Google mag in diesem Fall spät reagiert haben, entscheidend für das Social Web des 21. Jahrhunderts ist immer auch die Allgemeinheit. Diese kann jetzt nicht mehr nur in Form passiver (und unmündiger) Konsumenten gesehen werden. Jeder Erwachsene, der heute im Internet unterwegs ist und dabei auf fragwürdige Inhalte stößt, sollte sofort handeln.
Plattformen wie YouTube sind im 21. Jahrhundert keine Einzelfälle, sie werden vermutlich die Regel sein: Mehr und mehr werden uns riesige Datenmengen verschiedenster Art offen stehen. In diesen Fällen die Frage der Haftung für Inhalte einseitig nur an den Betreibern festzumachen ist ein überholtes Konzept, das den Realitäten des Social Web nicht gerecht wird.
Steuern und der Wandel der Zeit
Es bleibt die Google-Steuer in Frankreich. Das Land, das sich als Kulturnation versteht, hat immer schon viel auf seine eigenen Kulturbetriebe gesetzt und den Film, aber auch die Musik, besonders gefördert. Der Wandel von der analogen zur digitalen Kultur ist deshalb für Frankreich nicht nur eine Frage neuer Unternehmensstrategien, sondern berührt auch eine Ebene der nationalen Identität.
Bei der Google-Steuer, wie sie im Zelnik-Bericht an den Kulturminister vorgeschlagen wird, soll das Umsatzvolumen, das Google mit Werbung auf französischen Internetseiten erzielt, besteuert werden. Dies würde natürlich auch Bing (Microsoft) und Yahoo treffen, aber kein europäisches Unternehmen.
Hier ist wohl der schlichte Erfolgsneid Vater des Gedankens und das vorgeschlagene Instrument, eine Steuer, ein Ansatz wie aus der Mottenkiste eines Pariser Filmstudios. Hilfreicher als eine neue Steuer wäre allemal, Europa könnte sich endlich auf eine Harmonisierung seiner schon bestehenden Steuern einigen. Denn dann könnte ein Unternehmen wie Google nicht länger mit Tochtergesellschaften in Luxemburg und Irland seine Umsätze hin und herschieben und so seinen Aufwand an Ertragssteuern minimieren.
Dazu kommt, dass Steuern und Zölle in der Vergangenheit noch nie den technischen Wandel und damit den Aufstieg oder Fall einzelner Branchen verhindern konnten. Im Europa des 21. Jahrhunderts sollte man diese Lektion allmählich gelernt haben.
Sind wir schon bereit für das 21. Jahrhundert?
Anstatt also immer wieder Google ins Visier zu nehmen, müssen wir Europäer uns (und unsere Politiker) fragen, ob wir schon begonnen haben, die Dimensionen und Mechanismen dieser zweifellos neuen Epoche zu sehen, oder ob wir noch zu sehr in allmählich überholten Kategorien denken.
Dass der Weg in die neue Zeit noch weit sein kann, zeigt nicht zuletzt Alvar Freude, wenn er über “Sendezeitbegrenzungen” als Vorschlag für den Jugendschutz im Internet schreibt. Hier wird besonders deutlich, wie ein Instrument, das in der Vergangenheit und unter den medientechnischen Rahmenbedingungen des 20. Jahrhunderts durchaus wirksam war, im Zeitalter des Internets völlig unsinnig ist und nur noch hilflos wirkt.
In diesem Sinne kann uns vielleicht der Franzose Michel Cartier mit dem folgenden Video helfen, die neue Zeit etwas besser zu verstehen. Denn Google wird auch in den nächsten Jahren immer wieder für Überraschungen gut sein.





Hi,
schöner Artikel, aber da ist ein inhaltlicher Fehler drin. Google zensiert sehrwohl in Deutschland, nach geltemden Gesetz: Rechtsradikale Inhalte
LG C
@Claudia: Danke für diesen Hinweis. Das stimmt natürlich. Eine Suchmaschine sollte auch nicht bei der Verbreitung illegaler Inhalte im Netz helfen.
@Matthias: stimmt natuerlich irgendwie, es ist jedoch wichtig dabei zu bedenken das die meisten davon erfassten Inhalte so weit ich weiss nur bei Google Deutschland zensiert werden. Ausserdem ist es zwar aus deutscher Sicht natuerlich nicht das gleiche wie wenn andere Staaten Websites sperren oder Suchresultate zensiert haben wollen weil sie ihren Nationalstolz oder bestimmte Personen angegriffen sehen, oder aber weil sie, wie China meinen ihre Jugend und die Gesellschaft vor allen moeglichen Einfluessen zu beschuetzen, aber im Endeffekt ist es halt doch Zensur.
Google zensiert auch in Deutschland – nämlich an Hand des. sog. BPjM-Moduls
http://unkreativ.net/wordpress/?p=3850
http://unkreativ.net/wordpress/?p=3958
Das bedeutet, dass allen Nutzern von google.de aus Gründen des Jugendschutzes bestimmte Suchergebnisse vorenthalten werden (z.B. Pro Ana Magersuchtforen). Ich persönlich fühle mich allerdings eines besonderen Jugendschutzes nicht mehr bedürftig. Gleichwohl ist google so fürsorglich (oder so paternalistisch) mich ebenfalls mit diesen Suchergebnissen nicht zu konfrontieren.
Google wurde nicht dazu gezwungen, die Suchergebnisse zu frisieren. Es handelt sich vielmehr um eine freiwillige Slebstverpflichtung:
http://www.fsm.de/de/Selbstkontrolle_Suchmaschinen
“Eine Suchmaschine sollte auch nicht bei der Verbreitung illegaler Inhalte im Netz helfen.” – Dann ist die Zensur in China keine Zensur, schließlich sind das für China auch nur illegale Inhalte.
@Werner: Genau so wird es in China von offizieller Seite gesehen. Ausländische Firmen sollten sich einfach an die bestehenden Gesetze halten, heißt es dort im Zusammenhang mit dem Google-Streit.
Die Grenze zwischen Zensur und berechtigterweise als illegal angesehene Inhalte ist im Zweifel wohl schwer zu ziehen. Der Unterschied sollte erkennbar werden am gesellschaftlichen Konsens: Entscheidet eine kleine, elitäre und nicht demokratisch legitimierte Minderheit darüber, was legal ist und was nicht, haben wir es wohl mit Zensur zu tun.
Gibt es dagegen einen breiten, gesellschaftlichen Konsens hinsichtlich bestimmter Inhalte (neonazistisches Propagandamaterial, Kinderpornografie….) und lassen sich Verbote auf dem Rechtsweg überprüfen (Einspruchsverfahren, Verfassungsbeschwerde…), haben wir es mit einem Rechtsstaat zu tun.
Das Moorsche Gesetz formuliert keine Gesetzmaessigkeit fuer Speichermedien. Moor hat damals lediglich postuliert, dass sich die Anzahl der Transistoren alle 18 Monate verdoppeln wird.
Das Downsizing zieht sich durch jede Industrie, hat aber nix mit dem Moorschen Gesetz zu tun. Eher duerfte der “Giant Magnetoresistance (GMR)” fuer die Groessenspruenge der HDDs verantwortlich sein.
@Matthias Schwenk, #5: Die Unterscheidung, die Sie treffen, halte ich so für nicht sinnvoll – zumindest was die Begriffswahl angeht; inhaltlich sind wir nicht so weit auseinander. Es führt in meinen Augen in die Irre, nur die den eigenen Wertmaßstäben (oder Gesetzen) entgegengehende Filterung als Zensur zu bezeichnen und die den eigenen Wertmaßstäben (oder Gesetzen) entsprechende Filterung nicht.
Ich halte derlei Formulierungen für eine eine Art der Immunisierung des eigenen Standpunktes.
Weil man etwa das Filtern von Kinderpornographie begrüßt (und als richtig ansieht) und das von Bildern vom Tiananmen 1989 nicht (es als falsch ansieht), aber nicht zugeben möchte, das man völlig willkürliche und an das vorherrschende Wertesystem (oder Gesetz) gebundene Vorstellungen von richtig und falsch hat – dadurch verlöre man die Legitimität, die andere willkürliche Filterung zu verurteilen -, wendet man den (zuvor negativ definierten) Begriff “Zensur” ausschließlich auf die einem nicht zusagende Form der Filterung an.
Das ist ein rhetorischer Kunstgriff, um einen generellen Unterschied zu suggerieren, wo eigentlich nur ein gradueller besteht.
Denn: Jedwede Filterung von Inhalten in Medien ist Zensur – egal was und egal aus welchen Gründen gefiltert wird.
Die Frage ist also nicht: Ab wann überschreitet das Filtern die Schwelle zur Zensur.
Sondern die Frage ist: Ab wann definieren wir, ab wann definiert die jeweilige Gesellschaft eine Zensur als nicht mehr akzeptabel?
Natürlich ist das eine weniger einfache Position, weil man etwa die Zensur in China nicht von der scheinbar höheren moralischen Warte des Nicht-Zensierenden beurteilen kann. Aber sich das bewusst zu machen – dass auch hier zensiert wird und dass die eben nur Frage ist, in welchem Umfang eine Gesellschaft oder eben auch ein Individuum Zensur zu akzeptieren bereit ist – halte ich für wichtig.
Das heißt natürlich nicht, dass ich beispielsweise Chinas Zensur nicht verurteile. Ich kann das aber nur, wenn ich auch andere Maßstäbe anlege als die Bewertung der gefilterten Inhalte.
Und da sind wir dann schnell auch bei der Rechtsstaatlichkeit, die zwar als Gegensatz zur Zensur (wie von Ihnehn gebraucht) nicht taugt, aber die dennoch relevant ist: Wenn ein vom Volk legitmiertes Gremium unter Kontrolle anderer unabhängiger Gremien (bzw. Gewalten) rechtlich überprüf- und anfechtbare Sperren initiiert, dann kann man von einer legitimierten (nicht legitimen) Zensur sprechen – und genau das ist etwa hierzulande (normalerweise) der Fall.
Auch wenn diese Erkenntnis schwerfällt, kann man Legitimität niemals letztlich begründen. Und genau deswegen sollte man einen Antagonismus wie etwa “Rechtsstaat vs. Zensur” auch nicht konstruieren – sondern entweder bei der Frage nach der Legitimation bleiben, sein Urteil als rein subjektives kennzeichnen oder sich auf das einzige globale Regelwerk berufen, das alle Staaten einzuhalten sich verpflichtet haben: die UN-Menschenrechtscharta. (Letzteres ist in einigen Fällen ja durchaus möglich; wobei natürlich ein Rekurs auf die jeweilige Landesverfassung auch zielführend ist, wenn man die Praxis eines speziellen Staates kritisieren möchte).
Was für ein langer Kommentar, nur wegen eines Begriffes…
@A. Einstein: Wer würde es wagen, Albert Einstein zu widersprechen? ;-)
Das Mooresche Gesetz und die Speichermedien bilden tatsächlich wohl einen sehr “dünnen” Zusammenhang, aber für die betriebswirtschaftlich-strategischen Folgerungen reicht es durchaus (selbst wenn Informatiker oder Physiker die Stirn runzeln). Entscheidend ist der Effekt und die Tatsache, dass es eine Art Richtschnur gibt, an der ein bestimmtes Handeln entlang ausgerichtet werden kann.
@Jonas Schaible: Vielen Dank für die ausführliche Erörterung, die ganz klar um einen problematischen Punkt kreist. Meine etwas künstliche Trennung (in Kommentar Nr. 5) traf ich mit dem Artikel 5 des Grundgesetzes im Hinterkopf. Dort steht: “Eine Zensur findet nicht statt” – obwohl andererseits in der Bundesrepublik neonazistisches Material (und andere Medien bzw. deren Inhalte) klar verboten sind. Wir zensieren also und sagen zugleich, dass eine Zensur nicht stattfindet.
Ist der Begriff Zensur für eine Filterung, die auf einem demokratischen Konsens basiert und rechtsstaatlich ist, tatsächlich der gleiche wie für eine willkürliche, die auf Machtinteressen basiert? Im allgemeinen Sprachgebrauch wird häufig zweites gemeint (auch wenn ersteres vorliegt ;-)). Vielleicht brauchen wir mal eine Begriffstrennung.
Google hat die Probleme zum Teil selbst erzeugt. Sicher ist auch die Geschwindigkeit der Entwicklung ein Faktor, und insbesondere bei Streetview und der Büchererfassung sind sie eindeutig über das Ziel hinausgeschossen. Persönlichkeitsrechte und Urheberrechte zu verletzten oder zumindest den Eindruck zu erwecken und dann jovial ein Einspruchsrecht zu erlassen hat Google nicht gerade beliebt gemacht. Die Menschen fühlen sich zu recht überrannt. Und etwas versteckt gibt es ja von Google noch weitere Tools, die ähnlich den Nutzern unter geschoben wurden.
Die Ursache für diese Entwicklung ist sicher nicht nur die Vergünstigung von Speichermedien, sie steckt auch in einem radikalen Konkurrenzkampf gepaart den technisch hervorragenden Entwicklern von Google. Und als Entwickler macht man gerne das, was möglich ist, ohne über die Konsequenzen nachzudenken.
Natürlich stimme ich weitgehend zu, wenn die aktuellen Maßnahmen gegen Google nicht als angemessen bezeichnet werden. Ich finde es beschämend, wenn Regierungen aus Technologiestaaten so kopflos reagieren. Nur nichts zu machen halte ich für noch gefährlicher.
Google hat sich in den letzten Jahren auf jeden Fall viel Mühe gegeben, Microsoft als Buhmann der IT-Branche abzulösen.
Sorry, aber der Artikel ist mir entschieden zu optimistisch. Natürlich braucht man große Datenmengen für neue Dienste, aber gleichzeitig kann man sie eben auch für “Dienste” benutzen, die man lieber nicht in Anspruch nehmen möchte. Auch der Zugriff von Behörden auf diese Datenberge ist nicht ohne Probleme. Die Crowd verantwortlich zu machen für die Meldung von üblen Inhalten kann leider auch so missverstanden werden, dass die Provider nicht mehr für den Content verantwortlich sind, den sie auf ihren Rechnern bereitstellen. So einfach möchte ich sie aber nicht aus der Verantwortung lassen. Jaron Larnier hat dazu ein paar lesenswerte Dinge geschrieben (siehe Link).
@Robert Klemme: Mit den großen Datenmengen bzw. ihren Speichermöglichkeiten ist es doch wie mit jeder Erfindung. Es liegt in der Verantwortung von uns Menschen, was wir daraus machen. Ich bin so optimistisch zu glauben, dass hier der Nutzen auf lange Sicht überwiegen wird. Klar ist auch, dass sich Missbrauch bzw. Schadensfälle nicht werden vermeiden lassen.
Was den User Generated Content betrifft: Selbstverständlich stelle ich den Betreibern von Plattformen wie YouTube keinen Freibrief aus. Ich appelliere nur daran, dass es bezüglich der offen zugänglichen Inhalte auch eine Ebene der Verantwortung seitens der Internetuser gibt, die diese Inhalte aufrufen.
Jaron Laniers Ausführungen in der FAZ sind durchaus interessant, aber etwa in Bezug auf Google und dessen Fokus auf Werbung irgendwie merkwürdig: Was hat er nur gegen all die Werbung? Niemand ist gezwungen, Anzeigen bei Google zu buchen und niemand muss ihnen dort, wo sie gezeigt werden, besondere Aufmerksamkeit schenken.
Auch der Gegenüberstellung von Schwarmintelligenz und Werbung kann ich so nicht folgen: Werbung, in der Form wie wir sie heute kennen, hat sich in einem Zeitraum von über 100 Jahren entwickelt. Angebote wie die Wikipedia dagegen sind bestenfalls 10 Jahre jung und kämpfen vielfach noch gegen Ablehnung oder Missachtung. Die große Zeit der Schwärme kommt erst noch, da sollte auch Jaron Lanier mehr Geduld zeigen.
[...] via carta.info [...]