#US-Demokratie

Breaking Sad #2: Die virtuellen »Conventions« der Parteien in den USA

Donald Trump hat sich die republikanische Partei untertan gemacht, sämtliche inhaltlichen wie strategischen Entscheidungen liegen bei ihm. Das hat schon etwas von einem, demokratischen Staaten eigentlich fremden, nun ja, Führertum.

von and , 18.9.20

Die COVID-19-Pandemie zwingt Demokraten und Republikaner, ihre Parteitage neu und digital zu konzipieren. Während sich die »Trumpisten« dafür entscheiden, im virtuellen Raum ihrem Anführer und seinem Clan zu huldigen, bemühen sich die Demokraten, die partizipativen Potenziale des Netzes zu nutzen.

Schon im Februar und März 2020 hatte sich abgezeichnet, dass sich der politische Kalender im US-Präsidentschaftswahljahr durch die Corona-Pandemie verändern müsste. Spätestens als die Vorwahlen in Ohio von ursprünglich März auf Anfang Juni verschoben wurden, war klar, dass die üblichen Abläufe und Routinen überdacht würden. Die umstrittene Durchführung der primaries in Wisconsin (Anfang April) gab zugleich einen Vorgeschmack auf mögliche juristische Auseinandersetzungen zwischen den Bundesstaaten und »Washington«. Schließlich bot noch das Organisationschaos um die Vorwahlen in Georgia mit Technikpannen, langen Warteschlangen, provisorischen Stimmzetteln und Verzögerungen bei der Stimmenauszählung eine einigermaßen schaurige Blaupause für den Wahltag »am ersten Dienstag nach dem ersten Montag im November« – den traditionellen Tag der Präsidentschaftswahl.

Ebenso war nach wenigen Wochen in der Pandemie deutlich, dass die Nominierungsparteitage – die klassischen Sommerevents im Wahlkalender – betroffen sein würden. Eigentlich hatten die Demokraten ihre »Krönungsmesse« im Juli in Milwaukee (Wisconsin) abhalten wollen; die Republikaner planten für August in Charlotte (North Carolina). In beiden Fällen kam es anders, und so wurden die party conventions in radikal neuer medialer Form und in dichter Folge durchgeführt: Die Demokraten inszenierten sich vom 17. bis 20. August nahezu ausschließlich über digitale Plattformen; die Republikaner gingen vier Tage darauf online, nutzten aber auch (was als nicht wirklich legal diskutiert wurde) ihre mediale Selbstdarstellung unter Einbeziehung von Balkonen, Freitreppen und Rasenflächen des herrschaftlichen Weißen Hauses.

Diese conventions markieren traditionell den Übergang von der innerparteilichen Auswahl der Präsidentschaftsbewerber hin zum »eigentlichen«, sich zuspitzenden Wahlkampf gegen den politischen Gegner. Im Vordergrund der Beobachtungen der in diesem Jahr so ungewöhnlichen Parteitage als Etappe auf dem Weg ins Oval Office stand der Umgang mit der Herausforderung einer »konktaktlosen Kampagne«: Mit welchen technischen und dramaturgischen Mitteln, mit welchen Formaten würden die zuletzt als fernsehgerechte Massenevents inszenierten Parteiversammlungen in ein angemessenes Format verwandelt werden? Beide Seiten bevorzugten ein ähnliches Muster: Die über mehrere Tage komponierte Reihe an Reden blieb erhalten, gerahmt von »technischen« Verfahren wie der formalen Wahl der Kandidaten durch die in den primaries bestimmten Delegierten, den Vorstellungsreden der running mates und – als Höhepunkte – die acceptance speeches der jeweiligen Bewerber.

In der US-amerikanischen Berichterstattung überwog dabei die Überraschung darüber, dass sich die notwendigen Verfahren derart gut in ein »kontaktloses« Setting übertragen ließen – durchaus zum Leidwesen der ursprünglich mit einigem Aufwand ermittelten Austragungsorte, für die die nationale Aufmerksamkeit (und die mehreren Zehntausend Teilnehmer*innen sowie ein riesiges Mediencorps) stets ein Umsatzplus im lokalen Tourismus-Sektor bedeutete. Die landesweite Sichtbarkeit blieb: Beide Parteien hatten die Auftritte ihres Spitzenpersonals so arrangiert, dass an jedem der jeweils vier Versammlungstage mindestens zwei Stunden sendefähiges Medienmaterial produziert wurde, das von den TV Networks auch bereitwillig versendet und von den einschlägigen Online-Plattformen zur digitalen Verbreitung bereitgehalten wurde.

Wozu Parteitage?

Mit der »Oberflächendimension« der Parteitage haben sich in den letzten Wochen viele Beobachter*innen auseinandergesetzt und (beinahe) alle relevanten (und irrelevanten) Aspekte diskutiert: Michelle Obamas »Hass auf politischen Wettstreit«; Melanias Kleider; Bidens Keller; die Ambitionen von Donald Trump Junior; Barack Obamas rhetorische Brillanz; eine staatsmännische Rede von der dunklen und der hellen Seite (aber ohne Jedi-Ritter); ein mäandernder präsidialer Vortrag ohne Prägnanz (aber mit vielen Social Media-Soundbites); ein Feuerwerk über einem Parkplatz; ein Feuerwerk rund um das Washington Monument usf. Ein wenig in Vergessenheit geriet über diese augenfälligen Spektakel die politisch-organisatorische Substanz der conventions und die Funktionen, die sie im politischen System erfüllen (sollen). Was leisten die Parteitage eigentlich? Wofür sind sie da? »Bringen« sie inhaltlich etwas? Wie und bei wem zeigen sie Wirkung? Wie »funktioniert« dieses Scharnier zwischen interner Auswahl und Auftakt zur eigentlichen Kampagne? Und: Wie war es dieses Jahr?

Es ist hilfreich, sich dazu die zentralen Aufgaben von Parteitagen ins Gedächtnis zu rufen. Dabei gilt für die USA ein im Gegensatz zu Deutschland etwas verschobener Funktionsbegriff. Denn das US-amerikanische Parteiensystem unterscheidet sich deutlich vom deutschen, in dem die Parteien eine zentrale demokratische Rolle markieren – nicht umsonst spricht man hierzulande von einer »Parteiendemokratie«. In den USA ist das anders; die Parteien dort sind weniger als dauerhafte Akteure mit hoher organisationeller Konstanz ausgelegt. Vielmehr muss sich die professionelle Politik ihre Unterstützung in jedem Wahlzyklus neu verdienen – genauso wie auch die Kandidat*innen ihre Basis in immer längeren und kostenintensiveren Auswahlprozessen erobern müssen.

Als typische Funktionen von Parteitagen gelten
– die Partizipationsfunktion (als höchstes Organ der Mitgliederbeteiligung)
– die Programmfunktion (zur Ermittlung eines gemeinsamen Themenkatalogs)
– die Rekrutierungsfunktion (mit der Auswahl des politischen Personals für Führungs- und Regierungsämter).

Besonders charakteristisch für den US-amerikanischen Typus der convention sind darüber hinaus
– die Mobilisierungsfunktion (in Richtung der Basis für den kommenden Wahlkampf)
– die Inszenierungsfunktion (zur Erzeugung von Sichtbarkeit und Reichweite in der nationalen Öffentlichkeit)
– die Finanzierungsfunktion (zur Einwerbung von Spenden für die Durchführung der Kampagne)

Ergänzen lässt sich all das durch explizit symbolische Komponenten, etwa den Einsatz rhetorischer Elemente. So spielte die Republican National Convention mit einer patriotisch gefärbten Landes-Motivik: Die vier Veranstaltungstage wurden überschrieben mit Land of Promise, Land of Opportunity, Land of Heroes und schließlich Land of Greatness. (Gefehlt hat da eigentlich nur das Land of the Very Stable Genius). Auch die Auswahl des Veranstaltungsortes trägt (im Normalfall) zu einer – nicht allein symbolischen – Überhöhung bei. Hier zeigt sich die kurzfristige Kampagnenfunktion der conventions, die häufig das Kampagnengeschehen vor Ort beeinflussen sollen, zum Beispiel durch die lokal besonders starke Medienberichterstattung. Das ist vor allem dann wichtig, wenn die Parteitage in umkämpften swing states stattfinden oder in regionalen politischen Leitmärkten, den bellwether states. Solche Überlegungen waren der Grund für die Auswahl von Milwaukee als Austragungsort für den Parteitag der Demokraten – der landwirtschaftliche geprägte Bundesstaat Wisconsin in der Great Lakes-Region hat seit 1998 demokratisch gewählt. Mit einer Ausnahme: 2016.

Die Frage nach der Funktion der Parteitage macht schnell deutlich, dass die zentralen Aufgaben sehr wohl umgesetzt wurden: Die Delegierten haben auch im Rahmen der virtual conventions ihren Auftrag erfüllt und die Resultate der Vorwahlen auf nationaler Ebene zusammengeführt. Bei den Demokraten kam dabei sogar ein visuell ansprechendes Format heraus – eine Bilderreise durch die stimmberechtigten states and territories, die ihre Unterstützung auf je unterschiedliche Weise ausdrückten, der Punktevergabe beim Eurovision Song Contest nicht unähnlich. Das formale Votum für die Spitzenkandidaten Trump und Biden löste die Partizipations- und Rekrutierungsfunktion ein – die Parteibasis hat sich über ihren Willen verständigt und übertrug dem jeweiligen Kandidaten den Auftrag zur Kampagne um die Präsidentschaft. In der Programmfunktion offenbarte sich allerdings ein erheblicher Unterschied. 

Die Demokraten wollten zeigen, dass die Verständigung unterschiedlicher ideologischer Strömungen eine gemeinschaftlich getragene programmatische Plattform hervorgebracht hat. Der democratic socialist Bernie Sanders trat als Redner auf, die moderat-liberale Kamala Harris wurde Vizepräsidentschaftskandidatin während der gemäßigte Joe Biden als Konsenskandidat eine möglichst breite, zwischen den Parteiflügeln vermittelnde Projektions- und Identifikationsfläche anbot. Die 92-seitige party platform hatte seit Juli in einem offenen, für Bürger digital zugänglichen Prozess durch eine Programmkommission entwickelt und zielt im Ergebnis auf die Integration möglichst vieler Strömungen. Die convention verabschiedete das Papier am zweiten Versammlungstag. In der »Präambel« finden sich viele Versatzstücke der Botschaften, die dann durch die Redner transportiert wurden: Die Berufung auf eine gemeinschaftliche »amerikanische Idee«, die Wahl im November als Charaktertest für das Land, die Bedrohung durch die Corona-Pandemie und das Versagen des Präsidenten und seiner »America First«-Vision: »Under President Trump, America stands alone«.

Bei den Republikanern sah es dagegen völlig anders aus: Der Parteitag brach mit jeder Tradition inhaltlicher Orientierung und verzichtete auf die Erarbeitung und den Beschluss einer neuen party platform als gemeinschaftliche Themen- und Handlungsbasis für den kommenden Wahlkampf. Dem knappen Beschluss, der auf eine DIN-A-4-Seite passt, wurde dann das Wahlprogramm von 2016 angefügt. Begründet hat man das mit der Corona-Pandemie: Durch die Kontakteinschränkungen und Sicherheitsbestimmungen sei die gemeinschaftliche Ausarbeitung neuer Leitlinien nicht möglich gewesen. Statt eines politischen Programmes mit Policy-Vorstellungen und inhaltlichen Angeboten schwor man sich auf den Präsidenten ein: »the Republican Party has and will continue to enthusiastically support the President’s America-first agenda«. Übersetzt: Donald Trump hat sich die republikanische Partei zum Untertanen gemacht und sämtliche inhaltlichen wie strategischen Entscheidungen liegen hinfort bei ihm. Das hat schon etwas von einem, demokratischen Staaten eigentlich fremden, nun ja, Führertum.

Man kann diese Auslassung der Programmarbeit aber auch als in sich stimmige Entscheidung mit Blick auf die kommenden Wahlkampfwochen verstehen. Schließlich liefern die zentralen Themen der Plattformen üblicherweise das Futter für die im September und Oktober anstehenden presidential debates. Die Moderator*innen nutzen traditionell die Agenda zur Vorbereitung eines Fragenkataloges. Der politische Gegner stimmt seine Positionen sorgfältig darauf ab und erarbeitet im Vorfeld eine Kommunikationsstrategie. Und genau diese Art der Planung ist sicher nicht die Stärke von Donald Trump, der sich in den Debatten auf seine Erfahrung als bühnenerprobter und kameratauglicher Schausteller verlassen will – und in »Sleepy Joe« keinen ernsthaften Gegner sieht. Auch hier gilt: Die republikanische Partei ist zunächst einmal der präsidentiellen Agenda (und zwar der von 2016) ausgeliefert. Ganz nebenbei bemerkt: Man setzt damit gewissermaßen auch darauf, dass das Land die vergangen vier Jahre quasi »vergisst« und »bei Null« beginnt – back to the future. 

Für die Kandidat*innen in den Wahlen zum Repräsentantenhaus, republikanische Senator*innen oder Anwärter*innen auf einen Gouverneursposten resultiert daraus die zentrale Frage für ihre eigene Kampagnenführung: Bin ich besser dran mit Trump oder habe ich ohne ihn mehr Chancen? Jenseits der individuellen Perspektiven bedeutet das eine weitere Zersplitterung einer republikanischen Agenda. Offen bleibt dann, welchen strategischen Wert dieser ideologische Erosionsprozess für die Grand Old Party in den kommenden Jahren und Jahrzehnten haben mag.

Wie (und wo) wirken virtuelle Parteitage?

Die Corona-Pandemie erzwang also auch im politischen Raum Innovationen, die ohne Kontaktbeschränkungen, Lockdown und Hygiene-Regeln kaum denkbar gewesen wären. Die Nominierungsparteitage zeigen das mehr als deutlich. In ihrer beinahe 200 Jahre alten Geschichte haben die party conventions unterschiedliche Phasen durchlaufen: Zunächst waren sie Schaltstelle für den Partei-Klüngel, der die Nominierten in Position brachte, dann ein immer lebendigerer Treffpunkt für eine Parteiorganisation, die sich im Vier-Jahres-Turnus neu erfinden muss, und zuletzt dominierte die massenmediale Orientierung und damit ein Übermaß an zeremoniellem Aufwand (vgl. Panagopoulos 2008, Presidential Nominating Conventions: Past, Present and Future). Im Gegensatz zu den auf Dauer gestellten Mitgliederparteien europäischen und insbesondere auch deutschen Typs, sind die Nominierungsprozesse vor den Wahlen in den USA Leistungs- und Vitalitätsnachweise der politischen Lager. Die Parteitage bilden den rituellen Abschluss und mit der Nominierung des presidential ticket aus Kandidat und »Vize« zugleich den formellen Übergang in die entscheidende Wahlkampfphase bis zum election day im November.

Durch die fortschreitende Medienorientierung überragt längst die symbolische Dimension. Die tatsächliche Entscheidung über die Verteilung der Delegierten fällt in den Vorwahlen lange vor den conventions,und auch der VP pick ist ein eigenständiges Medienereignisim Vorfeld. Und dennoch: Die physische Zusammenkunft von mehreren Tausend Delegierten, der Parteiprominenz und ihrer Entourage unter medialer Dauerbeobachtung waren für lange Zeit ein wichtiger Fokus der amerikanischen Parteienlandschaft. Die Wahl der Austragungsorte erfolgte mit Blick auf die Kandidatenkonstellation, mögliche Schlüsselstaaten oder die Parteigeschichte. Der genius loci der diesjährigen Versammlungen lag jedoch nicht in Milwaukee oder Jacksonville, sondern ganz profan im Internet. Als parteipolitisch gefärbtes Echo der während der Pandemie allgegenwärtigen Videokonferenz mit Büro, Schule, Freunden oder Verwandtschaft zeigte der Live-Feed Menschen im Wohnzimmer, Hobbykeller und nur in Ausnahmefällen in halböffentlichen Repräsentationsräumen: »Like many of us these days, D.N.C. speakers seemed to inhabit spaces that are nowhere and everywhere at the same time, rooms that consist only of what is in front of a laptop camera.« (vgl. Gessen 2020, Trump’s Republican National Convention Was a Spectacle Fit for a Would-Be King

Was bedeutet das nun für eine »virtuelle« Convention, für die es eben keinen geografischen Mittelpunkt mehr gibt? Zuletzt haben Studien gezeigt, dass die Berichterstattung in den lokalen Medienmärkten ansteigt und am Austragungsort stärkere Mitnahmeeffekte für die Kandidaten entstehen (vgl. Atkinson et. al., 2014, (Where) Do Campaigns Matter?). Zudem wird die Wahlbeteiligung schwach positiv beeinflusst. Sicher reisten dieses Jahr immer noch (wenige) Journalisten an die für die Versammlungen ursprünglich ausgewählten Orte, nur passierte dort nicht mehr viel (und genau davon wurde dann berichtet). Und da, wo die Showveranstaltungen doch so etwas wie »Örtlichkeit« konstruierten, sind die Stimmgewichte ohnehin klar verteilt: Sowohl Delaware, wo Joe Biden in der Nähe seines Wohnsitzes seine Wahlkampfrede hielt, wie auch Washington D.C., wo Donald Trump seinen Hofstaat versammelt hatte, sind sicheres Demokraten-Territorium.

In diesem Jahr erfüllten die eilig konstruierten Ersatzveranstaltungen somit vor allem eine ähnliche Funktion wie die Geisterspiele im Profisport: Es wurden sendefähige Inhalte produziert, die gute Quoten und nationale Sichtbarkeit einbrachten – und quasi nebenbei spülten sie auch ein paar Spenden-Millionen in die Kampagnen-Kassen. Ganz und gar nicht zufällig wirkte das Bildmaterial der republican convention wie eine Schalte zum Börsenfernsehen: Zwei unterschiedlich schnelle Laufbänder jagten Namen und Spendenbeträge über den Bildschirm. Zumindest auf diesem Weg wurde die Beteiligung der Basis abgebildet. Wieviel (und was) von den virtual conventions nach der Pandemie Bestand haben wird, ist ebenso unklar wie das Schicksal der mehr oder weniger abgeschotteten Blasen-Konstrukte im Basketball oder Fußball.

Ein Nebeneffekt der Reduktion auf eine konzentrierte Medienpräsenz ist der Bruch zwischen Parteielite und Basis. Da es so gut wie keine Präsenzveranstaltungen für die Delegationen aus den Bundesstaaten gab, fehlte diese Form der »Belohnung« für die Basisarbeit bei den Vorwahlen vor Ort. Der den Demokraten durchaus zugeneigte Online-Experte und Civic Data-Aktivist Micah Sifry hatte die fehlende Interaktivität des Formates beklagt: »Dems have had months to plan for their online convention, and no one thought, ›with everyone online, let’s make it interactive‹? It sounds like a daisy chain of talking heads«. In einem lesenswerten Twitter-Thread skizziert Sifry einige Alternativen zur auf Hochglanz polierten Show-Oberfläche des virtuellen Parteitags. Er empfiehlt niederschwellige Frage- und Dialogformate, die den Austausch zwischen Basis und Parteispitze stärken, die Einbindung von Influencern zum Livestreaming und Kommentieren des Parteitagsgeschehens oder auch den Einsatz von KI-Werkzeugen zur Auswertung eines breiten Zuschauer-Feedbacks.

Auch innerparteiliche Minderheiten oder ideologische Verbünde (in Deutschland würde man von »Parteiflügeln« sprechen) geraten in den Hintergrund, wenn ihre Vertreter*innen nur wenig Redezeit oder eine schlechte Platzierung im sorgfältig choreografierten Ablaufplan erhalten. Bei den Demokraten geriet so der arg knapp geratene Auftritt von Alexandria Ocasio-Cortez (kurz: »AOC«) in den Blick, die nur für eine gute Minute an das digitale Rednerpult treten durfte. Im Vorfeld der republican convention hatte sich das Augenmerk demgegenüber auf das wiederholte Auftauchen des Namens »Trump« im Programm gerichtet: Eine Aufstellung vorab veröffentlichter key speaker führte neben Donald und Melania noch Donald Jr., Eric, Lara, Tiffany, und Ivanka auf. Auffällig war darüber hinaus, dass bei den Republikanern keine ehemaligen Regierungsvertreter am Start waren – offensichtlicher konnte die Übernahme der Partei durch die »Trumpisten« kaum dokumentiert werden. Dagegen legten sich bei den Demokraten die Ex-Präsidenten Clinton und Obama ins Zeug; und mit John Kasich bekundete sogar ein republikanischer Ex-Gouverneur seine Unterstützung für das Gespann Biden/Harris.

Was also bleibt von den covid conventions im Pandemie-Wahljahr 2020? Zunächst einmal die Einsicht, dass es durchaus eine funktionierende Alternative zu den bunten und lauten Großveranstaltungen gibt, die die Parteitage zuletzt geworden waren. Das dürfte sich auch jenseits der USA herumsprechen; auch andernorts diktieren Corona-Schutzverordnungen die Gestalt von Massenevents. In Deutschland mag vor allem die CDU genau hingesehen haben: Im Dezember steht mit der Neuwahl des Parteivorsitzes ein möglicherweise einschneidender Parteitag auf dem Plan. 

Der größte Unterschied zwischen Demokraten und Republikanern zeigte sich in der vollkommen gegensätzlich ausgeführten Programmfunktion – während die Demokraten mit der party platform überdeutlich ihre Gemeinschaft dokumentierten, stellt der Verzicht auf einen neuen Programmprozess bei den Republikanern den Präsidenten als absoluten Monarchen (eigener Gnaden) in den Mittelpunkt der Parteiorganisation. Für den weiteren Fortgang der Kampagne muss diese Trump-Zentrierung nicht zwingend ein Nachteil sein. Im Falle seines Scheiterns sind dann allerdings jegliche Wege in eine weitere politische Zukunft von The Donald verbaut – für sich selbst wie für die Familie.

Auf dem Weg zu den presidential debates als nächste Etappe im Wahlkampf waren die Parteitage – wie bisher – Durchgangsstationen. Die Demokraten gehen nun mit einer soliden Plattform, einem ausgewogenen Ticket und einem durch das Parteispektrum reichenden Impuls in die kommenden Wochen. Die Republikaner haben Trump, Trump und dann nochmals Trump – aber auch einen ersten Lackmustest auf die Anschlussfähigkeit bestimmter Positionen, die sich als Antwort auf den demokratischen Frame des Charaktertests eignen können. Insofern lieferten die conventions keine gravierenden Pfadentscheidungen auf dem Weg ins Weiße Haus. Aber sie sind gute Indikatoren für die nun sehr unterschiedlich ausgeprägten Vitalfunktionen der beiden großen Parteien in den USA.


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