Tobias Schwarz 23.03.13

#LSR: Netzpolitischer Theaterdonner

Hätte, wäre, wenn – viel Lärm um ein Orchideenthema, das in den Parteien nur Wenige interessiert. Die wurden von den Parteifreunden wie seltene Pflanzen vorgeführt.

Redaktion Carta 22.03.13

#LSR · In eigener Sache: Carta und das Leistungsschutzrecht

Das #LSR ist nun durch den Bundesrat. Noch ist es nicht in Kraft, doch die Verunsicherung ist jetzt schon groß: Was ist erlaubt, was nicht?

Vera Bunse 22.03.13

#LSR: Mutlosigkeit

Nicht nur die SPD war mutlos – was ihr noch lange und ausdauernd nachlaufen wird. So fühlen sich wohl vor allem die, die sich gegen ein unsinniges Gesetz eingesetzt haben.

Wolfgang Michal 22.03.13

LSR: Die SPD macht sich ehrlich

Das Land Nordrhein-Westfalen will das Leistungsschutzrecht im Bundesrat nun doch nicht aufhalten.

Frank Lübberding 13.03.13

10 Jahre “Agenda 2010″ – Ein Rückblick

Über die Entstehung gibt es manchen Mythos, doch über Arbeits- und Sozialpolitik wird weiter ganz real gestritten.

Michael Spreng 02.03.13

Klartext gegen Nebelwand

Steinbrück sagt womöglich, was viele denken. Vielleicht könnte ihm das gegenüber der nebulösen Kanzlerin einen Vorteil verschaffen.

Wolfgang Michal 01.03.13

Opposition aus SPD, Grünen und Linken verhilft LSR zum (vorläufigen) Sieg

Eine hohe Zahl abwesender Oppositions-Abgeordneter hat dem schwarz-gelben Leistungsschutzrecht zur Mehrheit verholfen. Was steckt hinter dieser merkwürdigen Strategie?

Michael Spreng 26.02.13

Schwarz-Grün – was sonst?

Das Wahlziel der CDU/CSU für die Bundestagswahl ist die strategische Mehrheit, also eine Lage, in der gegen sie keine Regierung gebildet werden kann.

Mathias Schindler 14.02.13

Erneuerung und Zusammenhalt · Ein Koalitionsvertrag für Niedersachsen

Die Einigung von SPD und Grünen lässt in Rechts- und medienpolitischen Fragen eine mild netzfreundliche Haltung erkennen.

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