Fassung
Haushaltsdebatte mit operettenhaften Momenten: “Glücklich ist, wer vergisst, was doch nicht zu ändern ist.”
Französische und schwäbische Hausfrauen: Marine Le Pen und Angela Merkel
Amnesie mag in der Politik bisweilen nützlich sein. Nur sollte man sie nicht zur Grundlage wirtschaftspolitischen Handelns machen.
Edward Snowden in Deutschland oder die Grundsatzfrage der Souveränität
Sigmar Gabriels Äußerungen zum Zeugenschutz – wie war das noch gleich?
Wäre Edward Snowden in Deutschland wirklich sicher?
Die Wau Holland-Stiftung und die Journalisten-Organisation „Reporter ohne Grenzen“ wollen von der Bundeskanzlerin wissen, warum eine Befragung Edward Snowdens vor dem NSA-Untersuchungsausschuss mit der Auslieferung des Whistleblowers enden könnte.
Die Kränkung
PolitikerIn zu sein, kann weh tun, denn alle zerren an einem. Kann man damit umzugehen lernen?
Kaiser Franz-Joseph und die “Balkanisierung des Internets”
Die Deutschen sind die Herrscher im Reich der Ideen. Dort im Himmel lassen sich Grundsätze und Prinzipien deklamieren, ohne die Gefahr praktischer Relevanz.
Demokratie, Recht, Freiheit – Legitimität zwischen Deutschland und Amerika
Deutschland wird überwacht. Dabei will es doch nur geliebt werden – und selbst sein wie Amerika.
Darf die NSA in Deutschland die Telekommunikation überwachen?
Der Historiker Josef Foschepoth – dessen Forschung mit Sicherheit verdienstvoll ist –, behauptet regelmäßig, die NSA würde deutsche Bürger und deutsche Politiker auch nach deutschem Recht ganz legal abhören.
Der Kaiserin neue Kleider
Edward Snowden hat enthüllt, dass nicht nur jeder Bürger vor der NSA gläsern ist, sondern auch das Handy der Bundeskanzlerin. Jetzt erklärt die Bundesregierung den Abhörskandal – zumindest in eigener Sache – wieder für eröffnet.