Hans F. Bellstedt 30.08.10

David Camerons „Big Society“: die “große” Bürger-Gesellschaft als Leitziel

Die britische Regierung hat, was Schwarz-Gelb fehlt: Einen roten Faden, der erkennen lässt, wohin sie die Gesellschaft steuern will – die “Big Society” als subsidiärer, kommunitaristischer Gegenentwurf zum “Big Government”.

Michael Spreng 26.07.10

Die geheime Strategie von Schwarz-Gelb: Aufschwung

Angela Merkel und ihre Koalition setzen auf das Prinzip Hoffnung. Das scheint klug, es ist auf jeden Fall besser, als auf die eigenen Leistungen und die Einsicht der Wähler zu setzen.

Klaus-Peter Schöppner 15.06.10

Das „Jetzt-sind-wir-dran“-Problem der CDU

Die Union schneidet in Umfragen so schlecht ab wie zuletzt bei der Spendenaffäre und kaum jemand erwartet mehr, dass die Politik die Wirtschaft bestimmen kann. Für die Mehrheit der Bevölkerung muss Politik in der Krise jedoch nach dem Motto: „Germany first“ agieren. Verliert die CDU ihr wichtigstes Wahlmotiv “Wirtschaftskompetenz”?

Wolfgang Michal 06.06.10

Wer wählt Wulff? Wer wählt Gauck? Ein (satirisches?) Gedankenspiel

Die Konservativen in der CDU wittern jetzt ihre Chance: Wenn sie die ungeliebte Kanzlerin stürzen wollen, müssen sie am 30. Juni für Joachim Gauck votieren. Doch Rot-Grün könnte diesen Coup durch Leihstimmen für Wulff im letzten Moment verhindern.

Hans F. Bellstedt 04.06.10

Steuerorgie statt Sparpaket: Schwarz-Gelb verspielt letzten Kredit

Die schwarz-gelbe Koalition setzt lieber die Steuern rauf, als konsequent und vorbehaltlos zu sparen. Das lässt einen langsam am Primat und der Gestaltungsfähigkeit von Politik an sich – und dieser Regierung im Besonderen – zweifeln. Klar ist: Wer glaubwürdig sparen will, muss auch das Hotelprivileg wieder kassieren.

Wolfgang Michal 02.06.10

Fahnenflucht!?

Horst Köhler hat etwas getan, was man in Deutschland nicht tun darf: kapitulieren, hinschmeißen, aufgeben.

Michael Spreng 31.05.10

Zweiter Fehlstart von Schwarz-Gelb? – Sparklausur in Meseberg

Die Hotelsubventionen müssen zurückgenommen werden, denn mit dem Klientel-Geschenk fing die ganze Misere der neuen Regierung an. Durch Erhöhung des Spitzensteuersatzes und Reform der Politiker-Pensionen könnte das Sparpaket sogar ein Beitrag zum sozialen Frieden werden.

Leonard Novy 27.05.10

Regierungsklausur in Meseberg: Das Wochenende der Wahrheit

Vom 6. bis 7. Juni treffen die Spitzen der schwarz-gelben Koalition zu einer Klausur zusammen. Das erklärte Ziel lautet: Neustart. Ein Strich zu ziehen, unter all jene Pannen und Peinlichkeiten des letzten Dreivierteljahres. Doch in Meseberg oder danach gibt es auch keine Wohltaten zu verteilen – und der Reformverzicht wird sich nicht länger durchhalten lassen.

Klaus-Peter Schöppner 09.02.10

Die Fehler der FDP

Das einstige Demoskopie-Wunder FDP hat nach hundert Tagen an der Regierung ihre Wählerschaft halbiert. Doch das könnte sich als Momentaufnahme erweisen.

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