Das muss man erstmal hinbekommen: Mit ihrer geplanten Unterstützung der EU-Urheberrechtsreform in der gegenwärtigen Form bricht die Justizministerin den Koalitionsvertrag, schränkt die Meinungsfreiheit ein, stellt sich gegen das Europaparlament und vertritt Axel Springer-Interessen.

Entscheidender als das Wann und das Wer ist das Wie. Warum die SPD über die „K-Frage“ die strategische Positionierung im Wahljahr 2017 nicht aus dem Blick verlieren sollte.

Parteimanager/innen von SPD, CDU, Die Linke, B90/Die Grünen und FDP diskutieren, wie sie ihre Parteien wieder attraktiv machen wollen. Die Probleme sehen alle. Die Herausforderungen aber werden nicht befriedigend beantwortet.

Die SPD kommt nicht aus dem Umfragekeller. Das ist ungerecht, aber wenig überraschend. Es fehlt ein übergeordnetes Framing, das emotionalisiert, mobilisiert und aus vielen Einzelmaßnahmen erst ein konsistentes Ganzes macht. Dabei verfügt die Partei eigentlich über Werte und Zielvorstellungen, die mehr sind als abstrakte, zusammenhanglose Politslogans. Daraus ließe sich etwas machen.