Die von der Initiative D21 in Auftrag gegebene Studie liefert Ergebnisse, die warnen sollten. Deutschland scheint noch weit weg von der viel gepriesenen „digitalen Gesellschaft“. Eine erste Analyse.

Diese Woche ist der neu berufene EU-Digitalkommissar Günther Oettinger in Berlin, doch selbst die politisch interessierte Öffentlichkeit nimmt davon kaum Notiz, was allerdings von Oettinger und anderen Politikern der Regierungsparteien so gewollt ist. Netzpolitik ist zwar in der Politik angekommen, scheinbar aber direkt im Hinterzimmer gelandet.

Auf Pressekonferenzen ist die Stimmung nur selten märchenhaft – bei der Vorstellung der Digitalen Agenda war das anders. Das leicht unwirkliche Gefühl hält an.

“Das Projekt ist einzuführen, es sei denn, wirtschaftliche, technische oder organisatorische Gründe sprechen dagegen.”

In den Koalitionsverhandlungen befassen sich derzeit verschiedene Arbeitsgruppen mit unterschiedlichen Themen. Wir dokumentieren hier den Verhandlungsstand der “AG Kultur und Medien”, “AG Wirtschaft” und der “Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda”

Jan Mönikes hat eine Zusammenfassung und Analyse der Koalitionsvereinbarungen zur digitalen Welt vorgelegt. Sein Fazit: Der Teufel steckt im Detail.