CARTA

Heute hat der Deutsche Bundestag über die x-te Fortsetzung der „Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (ISAF) unter Führung der NATO“ abgestimmt. Diesmal votierten 116 Abgeordnete mit Nein [...]

Es gibt politische Muffelköpfe wie den Schleswig-Holsteiner Ralf Stegner, die eine ganz vernünftige Politik vertreten, aber das mit einer Miene, als hätten sie in einen schwefelsauren Apfel gebissen. Und es gibt politische Lieblinge wie Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, [...]

Was für eine unglaubliche Heuchelei. Was für eine beispiellose Oberflächlichkeit in den Medien, in der Berichterstattung und der Analyse des Rücktritts von Horst Köhler von seinem Amt als Bundespräsident. Jeder, der sich auch nur eine Minute Zeit nimmt, findet auf Anhieb [...]

Vor der Bundestagswahl hofften nicht wenige Jugendliche darauf, dass die neue Regierung die Wehrpflicht abschaffen würde. Schließlich forderten SPD, Linke, FDP und Grüne genau dies in ihrem Wahlprogramm. Doch nach der Wahl gestaltet sich alles etwas anders. Union und FDP haben sich darauf [...]

Es könnte kaum einen schlechteren Zeitpunkt geben: Während die Diskussion über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan einen neuen Höhepunkt erlebt, wird morgen (8. September)  in Berlin das Ehrenmal der Bundeswehr eingeweiht. Dieses Projekt hat bereits vielfach die Kritik auf [...]

Der Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) Christian Schmidt (CDU) hat eine Kuratoriumsmitgliedschaft bei der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e. V. (GfW) entgegen den Verhaltensregeln des Bundestages nicht veröffentlicht. In [...]