Nach dem Supergrundrecht soll die Bundesrepublik nun eine Superkoalition bekommen. Sie wird – ohne Zweifel – Superkräfte entwickeln und von den Supermedien beklatscht werden.

Der Bundesrat winkte in seiner letzten Sitzung vor der Bundestagswahl Änderungen am Urheberrecht durch. Doch überall lauern gewichtige „Wenns” und „Abers“.

Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken soll nach dem Willen des Bundesrats an einigen Stellen nachgebessert werden.

Hätte, wäre, wenn – viel Lärm um ein Orchideenthema, das in den Parteien nur Wenige interessiert. Die wurden von den Parteifreunden wie seltene Pflanzen vorgeführt.

Das #LSR ist nun durch den Bundesrat. Noch ist es nicht in Kraft, doch die Verunsicherung ist jetzt schon groß: Was ist erlaubt, was nicht?

Nicht nur die SPD war mutlos – was ihr noch lange und ausdauernd nachlaufen wird. So fühlen sich wohl vor allem die, die sich gegen ein unsinniges Gesetz eingesetzt haben.

Das Land Nordrhein-Westfalen will das Leistungsschutzrecht im Bundesrat nun doch nicht aufhalten.

Mit vielen prominenten Unterzeichnern appellieren Alvar Freude und Henning Tillmann nochmals an die Politiker, das Leistungsschutzrecht zu kippen.

Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage wurde heute im Bundestag mit 293 Ja-Stimmen und 243 Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen beschlossen.