CARTA

Vor neun Jahren stellten die beiden Rechtswissenschaftler Gerhard Schricker und Frauke Henning-Bodewig in einer Untersuchung für das Bundesjustizministerium fest: “Das Problem der missbräuchlichen Abmahnungen scheint ein typisch deutsches zu sein. Da die meisten (EU-)Mitgliedstaaten der [...]

Parallel zur Novellierung des Urhebergesetzes musste 2008 auf Geheiß der EU auch das „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb“ (UWG) geändert werden. Beide Novellierungen verfolgten das gleiche Ziel: die Verwässerung bislang klar umrissener Tatbestände und die Bürokratisierung [...]

Einem Tsunami gleich raste der Fall Ende April durch die Blogmeere. Der Regensburger Journalist und Blogger Stefan Aigner hatte am 7. März 2010 in der Online-Zeitung regensburg-digital über einen Fall von Kindesmissbrauch berichtet, der – sagen wir es ‚neutral’ – lange Zeit [...]