von Robin Meyer-Lucht, 4.3.09
Hier nur eine kurze Vorankündigung: Morgen steht um 9 Uhr für gut anderthalb Stunden der Medienbericht der Bundesregierung auf der Tagesordnung des Bundestages. Das wird Vorwahlkampf mit Medienthemen bedeuten. Grüne und FDP versprechen vorab, auf das Thema Nikolas Brender zu klopfen. Schauen wir mal.
Insgesamt scheint das Problem zu sein, dass ein Medienbericht kein Policy-Paper sein kann und auch keine umfassende statistische Datensammlung – doch was eigentlich dann? Schauen wir auch hier mal.
Morgen werden wir über die Debatte schreiben, die man hier wird verfolgen können. Fragen dazu gerne vorab als Kommentar.
Hier schon mal die Rednerliste:
CDU/CSU
– BKM Neumann
– Wolfgang Börnsen
– Dorothee Bär
– Reinhard Grindel
SPD
– Jörg Tauss
– Monika Griefahn
– Christoph Prieß
– Jürgen Kucharczyk
FDP
– Hans-Joachim Otto
Grüne
– Fritz Kuhn
Die Linke
– Lothar Bisky
FDP und Grüne haben insgesamt 10 Minuten Redezeit. Die Regierung etwa eine Stunde. So ist das leider bei einer großen Koalition.